Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der abw – gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit, Bildung und Wohnen mbH – werden für das Projekt Feier des vietnamesischen Neujahrsfestes TET im Bezirk Treptow-Köpenick am 17.02.2013
300,00 €
aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2013 zur Verfügung gestellt.
Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3930, Titel 68569, nachzuweisen.