Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 23.09.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	17:20 - 22:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Dringlichkeiten
Ö 2.1		Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2016/2017 (Doppelhaushalt)	1375/XIX
Ö 2.2		Änderungsantrag für die Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2015 bezüglich der Einrichtung eines neuen Titels bei 3912, bezieht sich auf die Drs. 1375/XIX Doppelhaushalt 2016/2017	1415/XIX
Ö 3		Geschäftliches
Ö 4		Die Bürgermeisterin hat das Wort
Ö 5		Entschließungen
Ö 6		Vorlagen zur Wahl
Ö 6.1		Wahl ehrenamtlicher Sozialpfleger(n)innen	1401/XIX
Ö 7		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7.1		Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Reuterplatz" im Bezirk Neukölln von Berlin	1376/XIX
Ö 7.2		Bebauungsplan 8-65 vom 29.10.2013 ("Putenweg / Rhodeländerweg")	0865/XIX
Ö 7.3		Bebauungsplan 8-52a ("Pfauenkehre")	1377/XIX
Ö 8		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 8.1		Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten zum Bürgerdeputierten im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur	1378/XIX
Ö 9		Mündliche Anfragen
Ö 9.1		Nachwuchsausbildung bei der freiwilligen Feuerwehr gefährdet	1403/XIX
Ö 9.2		Seniorenfreizeitangebote nicht gesichert?	1407/XIX
Ö 9.3		Wirksamkeit der neu eingerichteten Busspur auf der Sonnenallee	1411/XIX
Ö 9.4		Mängel bei der Versorgung der Flüchtlinge	1412/XIX
Ö 9.5		Sportangebote für Flüchtlinge	1404/XIX
Ö 9.6		Bolzplatz Mohnweg	1405/XIX
Ö 9.7		Müllsammelpressetermin der Bezirksbürgermeisterin	1408/XIX
Ö 9.8		Altkleidercontainer in Neukölln	1406/XIX
Ö 9.9		Grundreinigung auf dem städtischen Friedhof Buschkrugallee	1409/XIX
Ö 9.10		Wasserspielplatz?	1410/XIX
Ö 9.11		Übersicht über Wohnungsleerstände in Neukölln	1413/XIX
Ö 10		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 10.1		Reaktion des Bezirksamts auf den zunehmenden Fahrradverkehr	1344/XIX
Ö 10.2		Sanierung unseriös	1342/XIX
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Mobilitätshilfedienste in Neukölln	1299/XIX
Ö 11.2		Mehr Radbügel auf dem Rathausvorplatz	1349/XIX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten auf dem Rathausvorplatz die vorhandenen Fahrradbügel aufzustocken. Begründung: Die vorhandenen Fahrradbügel auf dem Rathausvorplatz reichen zu vielen Zeiten nicht aus, weswegen Fahrräder z.B. an die Baumgitter angeschlossen werden. Um dem abzuhelfen, sollten die vorhandenen Bügel aufgestockt werden. ____ Die von der BVV erbetenen zusätzlichen Fahrradbügel wurden auf dem Rathausvorplatz in der 51. KW 2015 installiert. Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an. Berlin-Neukölln, den 07. Januar 2016 Dr. Franziska Giffey Bezirksbürgermeisterin

	15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.6 - überwiesen
	Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung wird einstimmig zugestimmt Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung wird einstimmig zugestimmt.

	07.09.2015 - Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
	Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Die Möglichkeiten zur Aufstellung weiterer Fahrradbügel hat das Bezirksamt bereits im Frühjahr 2015 geprüft Die Möglichkeiten zur Aufstellung weiterer Fahrradbügel hat das Bezirksamt bereits im Frühjahr 2015 geprüft. Danach können die Halterungen im Bereich des Schwerbehinderteneingangs von derzeit drei auf neun erhöht und an der Hausgiebelseite zur Erkstraße drei weitere Bügel angebracht werden. Zusätzliche Stellflächen auf dem Rathausvorplatz selbst können angesichts der Gegebenheiten (Pachtfläche Gastronomie, Brunnen, Sitzbänke und Mosaike) nicht realisiert werden. Der Antrag wird einstimmig a n g e n o m m e n.

	23.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Der Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Der Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten auf dem Rathausvorplatz die vorhandenen Fahrradbügel aufzustocken. Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

	27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 16.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Kenntnis genommen Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis:
Ö 11.3		Bezirklichen Armutsbericht erstellen	1225/XIX
Ö 12		Große Anfragen
Ö 12.1		Planung der Seniorentagesstätte	1379/XIX
Ö 12.2		Columbiabad vor dem Aus?	1387/XIX
Ö 12.3		Schulabbrecher*innen	1394/XIX
Ö 13		Große Anfragen - schriftlich
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Weitere Voruntersuchungen für die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen	1402/XIX
Ö 14.2		Sperrung Alt-Britz	1380/XIX
Ö 14.3		Columbiabad erhalten	1386/XIX
Ö 14.4		Genehmigungskriterien für den Milieuschutz	1395/XIX
Ö 14.5		Fahrradwegende Glasower Straße/Hermannstraße	1388/XIX
Ö 14.6		Anwohner informieren	1393/XIX
Ö 14.7		Verlängerung der U7 in Richtung Schönefeld	1381/XIX
Ö 14.8		Erhalt der Brunnengalerie im Blumenviertel bis 2022	1382/XIX
Ö 14.9		Frauenförderpreis im Vereinssport	1383/XIX
Ö 14.10		Informationen in leichter Sprache	1396/XIX
Ö 14.11		Sportplatz der neuen Clayschule	1384/XIX
Ö 14.12		Ausstellung "Gegen die Regeln - Lesben und Schwule im Sport"	1385/XIX
Ö 14.13		Tempo 30 in der Parchimer Allee	1389/XIX
Ö 14.14		Internationale Wochen gegen Rassismus vom 10.03. bis zum 23.03.2016	1397/XIX
Ö 14.15		Informationsveranstaltung "Bürgernahe Kommunalpolitik"	1398/XIX
Ö 14.16		Schwerpunkte im Haushalt kenntlich machen	1390/XIX
Ö 14.17		Bürknerstraße zur Fahrradstraße machen	1399/XIX
Ö 14.18		Weserstraße zur Fahrradstraße machen	1400/XIX
Ö 14.19		Königsrecht des Parlaments nicht abgeben	1391/XIX
Ö 14.20		Mittel für Jugendberufsagentur	1392/XIX
Ö 15		Mitteilungen
Ö 15.1		Interkulturelle Seniorenarbeit im Reuterkiez	1339/XIX
Ö 15.2		Tee- und Wärmstube	1311/XIX
Ö 16		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 16.1		Umbenennung der Bushaltestelle "Werbellinstraße" in "Alfred-Scholz-Platz"	1234/XIX
Ö 16.2		Bezirkswebseite für mobile Geräte optimieren	1294/XIX
Ö 16.3		Vivantes Neukölln	1271/XIX
Ö 16.4		Fachtagung zur Jugendberufsagentur	1221/XIX
Ö 16.5		Neukölln braucht die Landesberatungs und Koordinierungsstelle.	1230/XIX
Ö 16.6		Beeinflussung der Lichtsignalanlagen in der Karl-Marx-Straße von Saalestraße bis Lahnstraße	1132/XIX
Ö 16.7		Berufliche Perspektive für Stadtteilmütter	1162/XIX
Ö 16.8		Veränderungssperre XIV-60/29 für die Grundstücke mit der Lagebezeichnung Buckower Damm 50 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee / Buckower Damm")	1334/XIX

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