Drucksache - 1398/XIX  

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln beteiligt sich am Sonnabend, dem 23. April 2016 am Tag der offenen Tür des Bezirksamtes Neukölln mit allen in der BVV vertretenen Fraktionen unter dem Motto "Bürgernahe Kommunalpolitik". Bürgern und Bürgerinnen Neuköllns soll in einem angemessenen Rahmen Gelegenheit gegeben werden, sich mit Fragen an Kommunalpolitiker/innen zu wenden. Details beschließt der Ältestenrat.

Begründung:

In den letzten Jahren ist ein Rückgang der Wahlbeteiligung zu verzeichnen gewesen. Die Gründe sind vielfältig und dem muss entgegen gesteuert werden. Neuköllner*innen sollen offen und direkt den Kommunalpolitiker*innen ihre Fragen stellen. Sie sollen dadurch auch einen Einblick in die Kommunalpolitik erhalten und angeregt werden, sich vielleicht selbst in der Kommunalpolitik aktiv zu engagieren.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt möge eine Informationsveranstaltung zum Thema „Bürgernahe Kommunalpolitik“ planen und durchführen, zu der interessierte Neuköllner*innen ins Rathaus Neukölln eingeladen werden und Kommunalpolitiker*innen aller Fraktionen ihre Fragen beantworten.

Neuköllner Bürger*innen sollen die Möglichkeit erhalten, die Menschen kennen zu lernen, die sie politisch vertreten. Diese Veranstaltung ähnlich dem 'Speed-Dating' soll einen kurzen, aber intensiven Austausch ermöglichen.

Begründung:

In den letzten Jahren ist ein Rückgang der Wahlbeteiligung zu verzeichnen gewesen. Die Gründe sind vielfältig und dem muss entgegen gesteuert werden. Neuköllner*innen sollen offen und direkt den Kommunalpolitiker*innen ihre Fragen stellen. Sie sollen dadurch auch einen Einblick in die Kommunalpolitik erhalten und angeregt werden, sich vielleicht selbst in der Kommunalpolitik aktiv zu engagieren.

Die in der BVV vertretenden Fraktionen haben sich am „Tag der offenen Tür“ des Bezirksamtes am 23. April 2016 mit jeweils einem Informationsstand beteiligt.

Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

Berlin-Neukölln, den 01.09.2016

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin