Tagesordnung - 30. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen    
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers    
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen    
Ö 7.1  
Arbeitsagenturen
Enthält Anlagen
DS/1325/VI  
Ö 7.2  
Lichtenberger Rathausnachrichten
Enthält Anlagen
DS/1327/VI  
Ö 7.3  
SPD-Wahlveranstaltung in einem Lichtenberger Gymnasium
Enthält Anlagen
DS/1328/VI  
Ö 7.4  
Kleine Anfrage 372/VI - Zuckertütenfest
Enthält Anlagen
DS/1329/VI  
Ö 7.5  
Wohngeldanträge
Enthält Anlagen
DS/1324/VI  
Ö 7.6  
Unterstützung undemokratischen Verhaltens
Enthält Anlagen
DS/1330/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache    
Ö 8.1  
Bebauungsplan 11-39 Arbeitstitel: Darßer Straße/Ecke Falkenberger Chaussee Verfahrensstand: öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
DS/1291/VI  
Ö 8.2  
Wettbewerb: Die schönste Laufstrecke Lichtenbergs
Enthält Anlagen
DS/0892/VI  
Ö 8.3  
Mehr Arbeitsplätze für Lichtenberg - Ansiedlungsmanagement ausbauen
Enthält Anlagen
DS/0939/VI  
Ö 8.4  
"Projekt Notinsel flächendeckend kindgerecht bekannt machen"
Enthält Anlagen
DS/1089/VI  
Ö 8.5  
Stärkung junger Menschen und ihrer Familien!
Enthält Anlagen
DS/1131/VI  
Ö 8.6  
Eltern- und Erziehungskompetenzen stärken!
Enthält Anlagen
DS/1141/VI  
Ö 8.7  
Schulessen auch zukünftig preiswert gestalten!
Enthält Anlagen
DS/1143/VI  
Ö 8.8  
Europa in die Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
DS/1219/VI  
Ö 8.9  
Bauvorhaben in der Landsberger Allee
Enthält Anlagen
DS/1253/VI  
Ö 8.10  
Grünfläche statt Müllstandplatz
Enthält Anlagen
DS/1285/VI  
Ö 8.11  
Arbeit der Jugendkunstschule nachhaltig absichern
Enthält Anlagen
DS/1178/VI  
Ö 8.12  
Fußgängerschutzweg/Fußgängerampel an der Marktstraße
Enthält Anlagen
DS/1222/VI  
Ö 8.13  
Planerische Überlegungen zur Nachnutzung der Flächen Kinderkrankenhaus Lindenhof
Enthält Anlagen
DS/1237/VI  
Ö 8.14  
Sondermittel für SV Lichtenberg 47 e. V.
Enthält Anlagen
DS/1263/VI  
Ö 8.15  
Sondermittel für ein Kinderfest im Weitlingkiez
Enthält Anlagen
DS/1264/VI  
Ö 8.16  
Kosten zur Aktenlagerung senken
Enthält Anlagen
DS/1274/VI  
Ö 8.17  
Sauberkeit im Kiez
Enthält Anlagen
DS/1297/VI  
Ö 8.18  
Korruptionsprävention auch im Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
DS/1302/VI  
Ö 8.19  
Zusammenarbeit Jobcenter/Jugendamt ausgestalten
Enthält Anlagen
DS/1304/VI  
Ö 8.20  
Adäquate Betreuung auch für Kinder mit Förderbedarf sicherstellen
Enthält Anlagen
DS/1308/VI  
Ö 8.21  
Sondermittel für den SV Fortuna Lichtenberg e. V.
Enthält Anlagen
DS/1309/VI  
Ö 8.22  
Sondermittel zur Unterstützung des Fachtages für Familienbildung
Enthält Anlagen
DS/1310/VI  
Ö 8.23  
Grundschule Karlshorst endlich sanieren
Enthält Anlagen
DS/1315/VI  
Ö 8.24  
Sondermittel für den Förderverein Kesselhaus e. V.
Enthält Anlagen
DS/1320/VI  
Ö 8.25  
Aufwertung der Unterführung S-Bahnhof Landsberger Allee
Enthält Anlagen
DS/1322/VI  
Ö 8.26  
Sondermittel für den Turn- und Sportverein Lichtenberg e. V.
Enthält Anlagen
DS/1333/VI  
Ö 8.27  
Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit der Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur 2009
Enthält Anlagen
DS/1295/VI  
Ö 8.28  
Vergabe eines Schulnamens für die 11. Gesamtschule: "Fritz-Reuter-Schule (Gesamtschule)"
Enthält Anlagen
DS/1314/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde    
Ö 10     Wahlen    
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Hilfen zur Erziehung
Enthält Anlagen
DS/1296/VI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Errichtung eines Zaunes bei PIA OLYMP
Enthält Anlagen
DS/1218/VI  
Ö 12.2  
Fortsetzung des LiGA-Projektes
Enthält Anlagen
DS/1326/VI  
Ö 12.3  
Flyer zu Lesben, Schwulen, Bisexueller und Transgender
Enthält Anlagen
DS/1075/VI  
Ö 12.4  
Patenschaften für Denkmale der jüngeren Geschichte
Enthält Anlagen
DS/1179/VI  
Ö 12.5  
Sanierung der Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz nicht länger aufschieben
Enthält Anlagen
DS/1186/VI  
Ö 12.6  
Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg ab 2011
Enthält Anlagen
DS/1228/VI  
Ö 12.7  
Erstmalige Herstellung von Radwegen auf der westlichen Seite der Treskowallee auf dem Abschnitt Gregoroviusweg bis Rheinpfalzallee verbunden mit der Erneuerung des Gehweges und der Pflanzung einiger Straßenbäume. Die beiden aneinandergrenzenden Baumaßnahmen werden zusammen betrachtet. Der als Anlage beigefügte zweiteilige Lageplan unterteilt die einzelnen Baumaßnahmen in die Teilabschnitte B und C. Die zuerst auch geplante Geh- und Radweganlagenherstellung auf der östlichen Seite der Treskowalle
Enthält Anlagen
DS/1230/VI  
Ö 12.8  
Sondermittel für den Erhalt des Nicaragua-Giebelwandgemäldes
Enthält Anlagen
DS/1234/VI  
Ö 12.9  
Fraueninfrastruktur in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1323/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung    
Ö 13.1  
Die BVV Lichtenberg verurteilt linke Gewalt
Enthält Anlagen
DS/1298/VI  
Ö 13.2  
Resolution gegen Verbote
Enthält Anlagen
DS/1299/VI  
Ö 13.3  
Erarbeitung einer Fahrradkonzeption
Enthält Anlagen
DS/1300/VI  
Ö 13.4  
Gemeinschaftsschule in Lichtenberg fördern
Enthält Anlagen
DS/1303/VI  
Ö 13.5  
Bauvorhaben der Konjunkturpakete und Artenschutz gehören zusammen
Enthält Anlagen
DS/1305/VI  
Ö 13.6  
Information zu W-Lan und DECT-Technik in Einrichtungen für Kinder und Jugendliche
Enthält Anlagen
DS/1306/VI  
Ö 13.7  
Öffnung des Fernwärmenetzes für andere Anbieter
Enthält Anlagen
DS/1307/VI  
Ö 13.8  
Lehrerqualifikation in Vorbereitung auf Sekundarschulen
Enthält Anlagen
DS/1311/VI  
Ö 13.9  
Grünstreifen auf der Frankfurter Allee
Enthält Anlagen
DS/1312/VI  
Ö 13.10  
Öffentliche Einrichtungen kostendeckend absichern
Enthält Anlagen
DS/1301/VI  
Ö 13.11  
Unterfinanzierung der Bezirke nicht länger tragbar
Enthält Anlagen
DS/1316/VI  
Ö 13.12  
Für Demokratie und Toleranz - Gegen Extremismus und Gewalt
Enthält Anlagen
DS/1317/VI  
Ö 13.13  
Kein Platz für Extremisten und Organisatoren von gewalttätigen Ausschreitungen
Enthält Anlagen
DS/1318/VI  
Ö 13.14  
Kein Steuergeld für Extremisten, Randalierer und Gewalttäter
Enthält Anlagen
DS/1319/VI  
Ö 13.15  
Jugendzentrum entwickeln durch Public Private Partnership
Enthält Anlagen
DS/1321/VI  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 14.1  
Bebauungsplan 11-6 Arbeitstitel: Am Wartenberger Luch Verfahrensstand: öffentliche Auslegung und eingeschränkte Behördenbeteiligung zu den Änderungen des Bebauungsplans
Enthält Anlagen
DS/1290/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Jugendfreizeiteinrichtungen - "Eigentümerähnliche Überlassung" von Gebäuden und Grundstücken an die freien Träger
Enthält Anlagen
DS/0761/VI  
Ö 15.2  
Verhaltensbedingte Energieeinsparungen in öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
DS/0887/VI  
Ö 15.3  
Erarbeitung eines transparenten Verfahrens zur Vergabe von Sportflächen
Enthält Anlagen
DS/1119/VI  
Ö 15.4  
Bebauungsplan 11-44 Arbeitstitel: Landsberger Allee 255/267 und 273/275 (Stellplatzanlage) Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden
Enthält Anlagen
DS/1292/VI  
Ö 15.5  
Bericht aus dem Eigenbetrieb "Kindergärten NordOst"
Enthält Anlagen
DS/1293/VI  
Ö 15.6  
Bebauungsplan 11-43 Arbeitstitel: Landsberger Allee 360/362 Verfahrensstand: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens
Enthält Anlagen
DS/1294/VI  
Ö 15.7  
Inkrafttreten der Ausführungsvorschriften zum Straßenausbaubeitragsgesetz (AV StrABG) Besondere Zustimmungsverpflichtung bei Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) durch die BVV
Enthält Anlagen
DS/1313/VI  
             
 
 

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