Drucksache - DS/1234/VI  

 
 
Betreff: Sondermittel für den Erhalt des Nicaragua-Giebelwandgemäldes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Bezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
26.03.2009 
28. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Entscheidung
06.05.2009 
35. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.05.2009 
30. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.09.2009 
33. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Haush/Pers/Verw PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung umseitige Vorlage zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 28.05.2009 folgenden Beschluss gefasst:

 

„Dem Verein Kulturring in Berlin e. V. werden für Stromkosten der zur Verhinderung von Beschädigungen installierten nächtlichen Beleuchtung des Nicaragua-Giebelwandbildes in den Monaten Mai bis Dezember 2009 aus Sondermitteln der BVV 520,- € zur Verfügung gestellt.

Die Mittel sind bei Kapitel 3721, Titel 68610 einzustellen.“

 

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Mittel wurden durch den Personal- und Finanzservice am 02.06.2009 in der o. g. Buchungsstelle eingestellt.

 

Nach Übergabe des Zuwendungsbescheides an den Verein Kulturring in Berlin e. V. und nach Eintritt der Bestandskraft, erfolgte bisher entsprechend der Abforderung die Auszahlung des 1. Teilbetrages der Zuwendung in Höhe von 232,00 €.

 

 

 

 

Emmrich

 
 

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