Auszug - Für Demokratie und Toleranz - Gegen Extremismus und Gewalt  

 
 
30. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.12
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1317/VI Für Demokratie und Toleranz - Gegen Extremismus und Gewalt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUFraktion SPD
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungÄnderungsantrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Auf Vorschlag des Vorstehers wurde die Sitzungszeit für die Behandlung der DS/1317/VI, DS/1318/VI und DS/1319/VI, die gemeinsam behandelt wurden, um 30 Minuten verlängert

Auf Vorschlag des Vorstehers wurde die Sitzungszeit für die Behandlung der DS/1317/VI, DS/1318/VI und DS/1319/VI um 30 Minuten verlängert.

 

Zur Drucksache lag ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor.

 

Die Fraktion der CDU beantragte namentliche Abstimmung zur DS/1317/VI.

 

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragten eine Auszeit von jeweils 5 Minuten. Die Sitzung wurde in der Zeit von 22:14 bis 22:24 unterbrochen.

 

Im Ergebnis haben sich die Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen verständigt die Drucksache in der Fassung des Änderungsantrages abzustimmen. In der Fassung des Änderungsantrages wurden in der ersten Zeile die Worte „linksautonomer Radikalität“ durch „der Zunahme jeglicher Art von Extremismus“ ersetzt.

Die einreichende Fraktion übernahm die Änderungen.

 

Der so geänderte Beschlusstext wurde namentlich abgestimmt.

Ergebnis der namentlichen Abstimmung: 22 Ja-Stimmen und 24 Nein-Stimmen.

Damit wurde der Antrag zur Beschlussfassung in der geänderten Fassung abgelehnt.

Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung wird als Anlage zum Protokoll gegeben.


 

 
 

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