Tagesordnung - 11. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch (ff) und den A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule mehrheitlich (1:9:4) die Ablehnung des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 9; Enthaltung: 4.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:4:6) die Ablehnung des Antrages.

Drs. VIII/0042

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Schulen in einem ausgewählten Ortsteil (z. B. Adlershof) "Schulwegsprechstunden" als Modellversuch zu etablieren, um die Schulwegsicherheit vor Ort zu erhöhen und gemeinsam vor Ort konstruktive Lösungsansätze für verkehrliche Probleme zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 4; Enthaltung: 6.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 11.