Tagesordnung - 43. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 43. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-50

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Brückenbenennung nach Mathilde Rathenau  
Enthält Anlagen
VII/1221  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1200  
Ö 2.2  
Baustellenmarketing für Bölschestraße  
VII/1222  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1201  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1202  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-50 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl von stellvertretenden Kiezpatinnen  
VII/1219  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VII/1220  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Planreifeerklärung zur Beschlussfassung  
VII/1161  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Herrn Michael Augustinski (SM 16-03)  
Enthält Anlagen
VII/1216  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VI/0444  
Ö 12.2  
Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße
Enthält Anlagen
VII/1163  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Kuratorium für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche
Enthält Anlagen
VII/1180  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Anerkennung für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
VII/1191  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Belegungsplan für die Urnengemeinschaftsanlage in der Abteilung A VII UGA3 auf dem städtischen Friedhof Müggelheim  
Enthält Anlagen
VII/1197  
Ö 13.2  
Belegungsplan für die Urnenwahlgrabanlage in der Abteilung IV/A auf dem städtischen Friedhof Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/1198  
Ö 13.3  
Aufhebung der Friedhofswidmung des Flurstücks 12 (Gemarkung Treptow - 110500, Flur 130, Kbl. 40712) auf dem Friedhof Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VII/1199  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Gedenken an freie Kommunalwahlen 1946  
Enthält Anlagen
VII/1203  
Ö 14.2  
Kosten-Leistungsrechnung im Kulturbereich  
Enthält Anlagen
VII/1204  
Ö 14.3  
Abfallbehälter auf öffentlichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/1205  
Ö 14.4  
Benennung des Schöneweider Uferwegs nach Jan Czochralski  
Enthält Anlagen
VII/1206  
    28.01.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WeiKu.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    18.02.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.01.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

 

Drs. VII/1206

Das Bezirksamt wird ersucht, den Teil des Schöneweider Uferweges nach
Jan Czochralski zu benennen, der im Bereich der Hochschule für Technik und Wirtschaft verläuft. Alternativ könnte auch ein Straßenbereich auf dem Gelände der Hochschule für Technik und Wirtschaft nach dem ehemaligen Mitarbeiter der AEG benannt werden.

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.02.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (::) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0770/44/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Teil des Schöneweider Uferweges nach Jan Czochralski zu benennen, der im Bereich der Hochschule für Technik und Wirtschaft verläuft. Alternativ könnte auch ein Straßenbereich auf dem Gelände der Hochschule für Technik und Wirtschaft nach dem ehemaligen Mitarbeiter der AEG benannt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 

Ö 14.5  
Originalwortlaut bei Stellungnahmen zu Bebauungsplänen von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie von Trägern öffentlicher Belange  
VII/1207  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Baustellenkoordination in Friedrichshagen  
VII/1208  
Ö 14.7  
Urban Gardening am Kaisersteg  
Enthält Anlagen
VII/1209  
Ö 14.8  
Einwohnerversammlung zum geplanten Neubau eines Verbrauchermarktes in der Mahlsdorfer Straße 34-38a  
Enthält Anlagen
VII/1210  
Ö 14.9  
Fahrradstraße Schöneweide  
VII/1211  
Ö 14.10  
Herstellung der Beleuchtung von Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
VII/1212  
Ö 14.11  
Schulsozialstation in der Bouché-Grundschule über das Jahr 2016 hinaus sichern  
VII/1213  
Ö 14.12  
Demografiekonzept fortschreiben  
VII/1214  
Ö 14.13  
Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße (2)  
Enthält Anlagen
VII/1215  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Standort für ein Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union Berlin  
Enthält Anlagen
VII/1217  
Ö 15.2  
Was braucht das Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union Berlin  
Enthält Anlagen
VII/1218  
                 
 
 

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