Auszug - Planreifeerklärung zur Beschlussfassung
Aussprache: Der Ausschussvorsitzende Herr BzV Welters begründet die Beschlussempfehlung des A. f. StaT und beantragt gleichzeitig die Rücküberweisung in den A. f. StaT. Herr BzV Pönitz (Einzel-BzV, PIRATEN) begründet seinen Änderungsantrag. Herr BzV Sauerteig (Fraktion B'90Grüne). Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. StaT. Abstimmungsergebnis Überweisung: dafür: einstimmig.
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