Tagesordnung - 28. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung  beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.01.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

             Drs. V/0400

Das Bezirksamt wird ersucht, das FEZ und das Haus für Natur und Umwelt in die Entwicklung einer neuen Struktur der Jugendfreizeiteinrichtungen einzubeziehen. Dabei sollte auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen bezirklichen und überbezirklichen Projekten geachtet werden.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.05.2004 unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, das FEZ in der Gesamtheit unter Beachtung seiner überregionalen Schwerpunkte in den bezirklichen Betrachtungen der Grundversorgung zu berücksichtigen.

Berichterstatter: BzV Herr Schubert

Berlin, den 13.05.2004

Vorsitzender des Ausschusses

für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform

André Schubert

Vertagung

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, das FEZ unter Beachtung seiner überregionalen Schwerpunkte in den bezirklichen Betrachtungen der Versorgungserfordernisse zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               12.                   dagegen:         0.                     Enthaltung:     0.

                        10                                            0                                              1

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Jugendprojekte in der Wuhlheide unter Beachtung ihrer überregionalen Schwerpunkte und Anbindungen in den bezirklichen Betrachtungen der Jugendförderung zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.