Die Vorlage des BzVV wird über Konsensliste angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Berliner Sportverein Akademie der Wissenschaften e.V. werden für die Durchführung des Trainingslagers Jugend/Rennkanuten/Spreewald

240,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2004 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.  
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4010, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                mehrheitlich.                 dagegen:          1.                     Enthaltung:        0.

Realisierung:

17.02.05 SB V-39 lfd. Nr. 2197

Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin                                                   17. Februar 2005

Bezirksstadtrat für Jugend und Sport

SCHLUSSBERICHT

Betr.: Sondermittel für den Berliner Sportverein AdW e.V.

Vorg.: Beschluss der BVV Nr. 508/28/04 vom 28.05.2004

Die BVV hat am 28. Mai 2004 folgenden Beschluss gefasst:

Dem Berliner Sportverein AdW e.V. werden Sondermittel der BVV des Haushaltsjahres 2004 in Höhe von 240,00 Euro für die Durchführung des Trainingslagers Jugend/Rennkanuten/Spreewald unter dem Vorbehalt ausgereicht, dass die Voraussetzungen zur Gewährung von Zuwendungen gemäß § 44 und 44a LHO erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei 4060/68569 nachzuweisen.

Zu diesem Beschluss ergeht folgender Schlussbericht:

Entsprechend dem o.g. Beschluss der BVV wurde dem Berliner Sportverein AdW e.V. ein Zuschuss in Höhe von 240,00 Euro für die Durchführung des Trainingslagers Jugend/Rennkanuten/Spreewald bewilligt. Der Betrag wurde bei 4060/68569 nachgewiesen.

Am 09.06.2004 wurde ein Zuwendungsbescheid erteilt. Nachdem sich der Zuwendungsempfänger am 17.06.2004 mit den im Zuwendungsbescheid aufgeführten Bedingungen einverstanden erklärt hatte, wurde der Betrag auf das angegebene Konto überwiesen.

Der Zuwendungsempfänger konnte keine detaillierte Abrechnung vorlegen. Der Aufforderung zur Rückzahlung kam der Berliner Sportverein AdW e.V. am 26.01.2005 nach. Die Rückzahlung des Zuschusses in Höhe von 240,00 Euro wurde auf 5950/ 11921 gebucht. Die eingereichten Unterlagen wurden zu unserer Entlastung an den Berliner Sportverein AdW e.V. zurückgesandt.

Wir bitten, den Beschluss als erledigt anzusehen.

Dr. Klaus Ulbricht                                                                                    Joachim Stahr

Bezirksbürgermeister                                                                            Bezirksstadtrat für

Jugend und Sport