Die Vorlage des BzVV wird über Pkt. 3 der Konsensliste (AoA) i.g.F. bei 1 Gegenstimme angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Alten Möbelfabrik e.V. werden für das Projekt “Theaterprobenfahrt nach Schloss Bröllin vom 26.6.-3.7.04”

408,80 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2004 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.  
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4010, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            mehrheitlich.                 dagegen:          1.                     Enthaltung:        0.

Realisierung:

24.05.05 SB V-42 lfd. Nr. 2366

Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin                                                                                                               24.05.2005

Abt. Bildung, Kultur u. Schule

Bezirksstadträtin

Vorsteher der BVV

Herrn Blohm

S c h l u s s b e r i c h t

Betr.:                  Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 440)

Vorg.:       Beschluss Nr. 510/28/04,

                 Drs.-Nr. V/0924 i.g.F. v. 27. 05. 2004

In der o.g. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst:

Der Alten Möbelfabrik e.V. werden für das Projekt “ Theaterprobenfahrt nach Schloss Bröllin vom 26.06. – 03.07.04”

408,80 €         

aus Sondermittel der BVV des Haushaltsjahres 2004 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3721, Titel 68569, nachzuweisen.

Das Bezirksamt teilt zu o. g. Beschluss Folgendes mit:

Auf der Grundlage des obigen BVV – Beschlusses wurde am 22.06.2004 ein Zuwendungsbescheid erteilt.

Nach Eingang der Einverständniserklärung wurde der Zuwendungsbetrag in Höhe von 408,80 € wurde am 25.06.2004 an die Alte Möbelfabrik e.V. Karlstraße 12 in 12555 Berlin überwiesen.

Entsprechend dem Zuwendungsbescheid, sind die Mittel für das Projekt “Theaterprobenfahrt nach Schloss Bröllin” verwendet worden.

Die Prüfung der Abrechnung ergab keine Beanstandung.

Dr. Klaus Ulbricht                                    Eva Mendl

Bezirksbürgermeister                                        Bezirksstadträtin Bildung, Kultur

                                                und Schule