Tagesordnung - 28. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 28. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 27.05.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/0923  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mitteilungen des Vorstehers V_29      
Ö 6     Personelles/Wahlen      
Ö 6.1  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Treptow-Köpenick 1 bis 3  
Enthält Anlagen
V/0920  
Ö 6.2  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/0922  
Ö 6.3  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/0921  
Ö 6.4  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/0925  
Ö 6.5  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/0926  
Ö 7     Beschlussvorlagen      
Ö 7.1  
Sondermittel für Förderverein für Montessori-Pädagogik in Friedrichshagen e.V. (SM 408)  
Enthält Anlagen
V/0591  
Ö 7.2  
Sondermittel für Bürgerverein Wilhelmshagen-Rahnsdorf e.V. (SM 420)  
Enthält Anlagen
V/0913  
Ö 7.3  
Sondermittel für Förderverein Freiwillige Feuerwehr Bohnsdorf e.V. (SM 428)  
Enthält Anlagen
V/0914  
    27.05.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 505/28/04   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

“Zeltfahrt der Jugendfeuerwehr” vom 15.-20.06.2004 nach Lenste für Transport und Aktivitäten für Kinder und Jugendliche

586,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2004 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.  
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4010, Titel 68569, nachzuweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.                 dagegen:          1.                     Enthaltung:        0.

Ö 7.4  
Sondermittel für I.Q. 1185 e.V. (SM 429)  
Enthält Anlagen
V/0915  
Ö 7.5  
Sondermittel für Kunstfabrik Köpenick GmbH (SM 433)  
Enthält Anlagen
V/0916  
Ö 7.6  
Sondermittel für Berliner Sportverein AdW e.V. (SM 435)  
Enthält Anlagen
V/0917  
Ö 7.7  
Sondermittel für Kreisjugendring e.V. (SM 438)  
Enthält Anlagen
V/0919  
Ö 7.8  
Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 440)  
Enthält Anlagen
V/0924  
Ö 8  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 8.1  
Bezirkliche Aktivitäten im FEZ
Enthält Anlagen
V/0400  
Ö 8.2  
Bauvorhaben "Ausbau der Paradiesstraße von Parchwitzer Straße bis Siebweg"  
Enthält Anlagen
V/0672  
Ö 8.3  
Marketingstrategie für Oberschöneweide
Enthält Anlagen
V/0775  
Ö 8.4  
Lokale Agenda, Kinder und Verkehrssicherheit
Enthält Anlagen
V/0797  
Ö 8.5  
Nutzung des Fußgängerbereiches
Enthält Anlagen
V/0806  
Ö 8.6  
Umsatzentwicklung in der Köpenicker Altstadt  
Enthält Anlagen
V/0818  
Ö 8.7  
Kostenmanagement  
Enthält Anlagen
V/0841  
Ö 8.8  
Steganlagenkonzeption Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
V/0846  
Ö 8.9  
Einsetzen einer "Arbeitsgruppe Europa" (AG Europa)  
Enthält Anlagen
V/0872  
Ö 8.10  
Auszeichnung für Internetauftritte von Schulen  
Enthält Anlagen
V/0902  
Ö 8.11  
Mietervertretungen  
Enthält Anlagen
V/0903  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Südostverbindung über die Spree  
Enthält Anlagen
V/0937  
Ö 9.2  
Regenbogenfahnen an den Fahnenmasten  
Enthält Anlagen
V/0927  
Ö 9.3  
Fusionsgrundsätze  
Enthält Anlagen
V/0928  
Ö 9.4  
Historische Nutzung des Grenzwachturms "Am Schlesischen Busch"  
Enthält Anlagen
V/0929  
Ö 9.5  
Wachturm Schlesischer Busch  
Enthält Anlagen
V/0934  
Ö 9.6  
Pace-Fahne  
Enthält Anlagen
V/0931  
Ö 9.7  
Schulentwicklungsplanung I  
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V/0932  
Ö 9.8  
Erhalt Wasserwerk Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0933  
Ö 9.9  
Graffitibeseitigung  
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V/0930  
Ö 9.10  
Schulentwicklungsplanung II  
Enthält Anlagen
V/0935  
Ö 9.11  
Erweiterung der Linksabbiegespur Adlergestell / Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
V/0936  
                 
 
 

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