Tagesordnung - 29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 03.07.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-32

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
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Konsensliste  
VII/0742  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0743  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0744  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-32      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  
VII/0755  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl einer stellvertretenden Kiezpatin  
VII/0767  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Neuwahl einer Vorsteherin/ eines Vorstehers  
VII/0754  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Neuwahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers  
VII/0756  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Steuerung der Hilfen zur Erziehung und die neue AV Hilfeplanung  
VII/0700  
Ö 10.2  
De-Mail  
Enthält Anlagen
VII/0736  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
- Entwurf des Bebauungsplans XV-64bb nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XV-64bb im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0745  
Ö 11.2  
Sondermittel für die Jugendfeuerwehr Schöneweide (SM 14-20)  
Enthält Anlagen
VII/0749  
Ö 11.3  
Sondermittel für die Grenzkultur gGmbH (SM 14-21)  
Enthält Anlagen
VII/0750  
Ö 11.4  
Sondermittel für Herrn Georg Krause, Frau Carola Ludwig und Frau Kristina Krause (SM 14-13)  
Enthält Anlagen
VII/0778  
Ö 11.5  
Sondermittel für die Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 14-18)  
Enthält Anlagen
VII/0751  
Ö 11.6  
Sondermittel für die Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Treptow (SM 14-23)  
Enthält Anlagen
VII/0769  
Ö 11.7  
Sondermittel für den Kungerkiezinitiative e. V. (SM 14-24)  
Enthält Anlagen
VII/0772  
Ö 11.8  
Sondermittel für das Schlossplatztheater c/o Alte Möbelfabrik e. V. (SM 14-25)  
Enthält Anlagen
VII/0774  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 12.2  
Instandsetzung Straßen in Müggelheim und Bohnsdorf  
VII/0272  
Ö 12.3  
Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der Autobahn A 117 bei km 2,351
Enthält Anlagen
VII/0598  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen
Enthält Anlagen
VII/0617  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße
Enthält Anlagen
VII/0623  
Ö 12.6  
Rodelbergweg  
Enthält Anlagen
VII/0658  
Ö 12.7  
Straßenbelag des Grenzbergewegs sanieren  
Enthält Anlagen
VII/0691  
Ö 12.8  
Sichere Querung der Jordanstraße Ecke Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/0728  
Ö 12.9  
Bewirtschaftungsausgaben veröffentlichen  
Enthält Anlagen
VII/0729  
Ö 12.10  
Buslinie 265  
Enthält Anlagen
VII/0731  
Ö 12.11  
Tempo 30 in der Schnellerstraße (zwischen Fenn- und Spreestraße)
Enthält Anlagen
VII/0732  
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Stellungnahme beschlossen: Der Antrag für befürwortet

Es wird folgender Stellungnahme beschlossen: Der Antrag für befürwortet.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    12.06.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.06.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im gesamten Abschnitt der Schnellerstraße zwischen Fenn- und Spreestraße Tempo 30 angeordnet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    03.07.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0461/29/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im gesamten Abschnitt der Schnellerstraße zwischen Fenn- und Spreestraße Tempo 30 angeordnet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 2 Enthaltung: 0.

Ö 12.12  
Bereitstellung von Fachgutachten zum Bebauungsplanverfahren XV-30b VE  
VII/0733  
Ö 12.13  
Berlin-Ticket erweitern
Enthält Anlagen
VII/0735  
Ö 12.14  
Förderung von Spielplatzpatenschaften  
Enthält Anlagen
VII/0687  
Ö 12.15  
Müllverringerung im Umfeld der Alten Försterei  
Enthält Anlagen
VII/0656  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan XVI-81 ("Dämeritzsee") hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 102/96 vom 02.12.1996 Der räumliche Geltungsbereich XVI-81 umfasst die Grundstücke zwischen Lutherstraße und Bezirksgrenze zum Landkreis Oder-Spree, südlich der Fürstenwalder Allee bis zum Dämeritzsee, im Bezirk Köpenick, Ortsteil Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/0746  
Ö 13.2  
Bebauungspläne 9-23a ("Uferweg Freiheit, Freiheit 14") und 9-23b ("Uferweg Freiheit, Freiheit 11, 12 und 12c") hier: Einstellung der Planaufstellungsverfahren  
Enthält Anlagen
VII/0747  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-49 ("Am Goldmannpark - Drachholzstraße") hier: Aufstellung eines Bebauungsplans  
Enthält Anlagen
VII/0748  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Dorfanger Alt-Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VII/0757  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung außerhalb der Schulferien durchführen  
VII/0758  
Ö 14.3  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
VII/0759  
Ö 14.4  
PayPal als Bezahlmöglichkeit von Bibliotheksgebühren einführen  
VII/0760  
Ö 14.5  
Weitergabe von Fundrädern an soziale Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VII/0761  
Ö 14.6  
Herrichtung des Gartens im Kiezclub Vital  
Enthält Anlagen
VII/0753  
Ö 14.7  
Instandsetzung Wiese im Volkspark Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/0762  
Ö 14.8  
Vorbereitung auf Immobilien- und Standortgemeinschaften  
VII/0763  
Ö 14.9  
Spielplatz Müggelheim  
VII/0764  
Ö 14.10  
Präsenz der Bibliotheken auf bezirklichen Festen  
Enthält Anlagen
VII/0765  
Ö 14.11  
Wassersparen im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VII/0766  
Ö 14.12  
Gefahr für Fußgänger beim Überqueren der Ottomar-Geschke-Straße beseitigen  
Enthält Anlagen
VII/0770  
Ö 14.13  
Radverkehr am Stellingdamm  
Enthält Anlagen
VII/0771  
Ö 14.14  
Überflüssiges Verkehrsschild in der Friedlander Straße entfernen  
Enthält Anlagen
VII/0773  
Ö 14.15  
Verkehrssicherheit an der Marggraffbrücke wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VII/0775  
Ö 14.16  
Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
VII/0776  
Ö 14.17  
Parkverbot in der Schulzendorfer Straße  
VII/0777  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Willensbekundung zur Entwicklung des Gebiets Späthsfelde  
VII/0779  
Ö 14.19  
Unterstützung für Gewerbetreibende auf dem Grundstück Schnellerstraße 130  
Enthält Anlagen
VII/0780  
Ö 14.20  
Ergänzung zum B-Plan XV-64bb  
Enthält Anlagen
VII/0781  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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