Auszug - Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen  

 
 
29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.4 Beschluss:0448/29/14
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 03.07.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0617 Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0448/29/14
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBA, StadtStraGrüUm
Verfasser:Dr. Hans Erxleben 
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:PIRATEN

Der BzV Herr Franzke, Ausschussvorsitzender, begründet die Beschlussempfehlung des A. f. StaT.

Herr BzV Schild (CDU) beantragt das Ende der Aussprache.
Abstimmung: Mehrheitlich angenommen.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass bei Vergabe von Werbeflächen in Treptow-Köpenick keine Tabakwerbung zugelassen wird.


Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 2 Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VII_0617 StaT Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen (2357 KB)    

  Beschluss: 03.07.2014 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 05.01.2024 realisiert Verantwortlich:
BA, StadtStraGrüUm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 15.08.2014  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Dokument ist einsehbar in der Anlage zur Drucksache und in den genannten Mitteilungen des Vorstehers (MdV), welche sich in der Anlage zur BVV-Sitzung befindet, auf der die Behandlung der MdV erfolgte.)

05.01.24 SB in MdV IX-19, lfd. Nr. 1368

 
 

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