Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV informiert mit Blick auf die TOP 8.3 und 8.4 über die beim stv. BzVV, Herrn Knack, erfolgte Niederlegung der Funktionen des BzVV und der einer Schriftführerin zum 31.01.2014, durch ihn selbst und durch Frau Brümmer, welche ja Voraussetzung sind für die anstehenden Nachwahlen.

Es liegen 3 Dringlichkeiten vor:

1. StaT Drs. VII/0779  Willensbekundung zur Entwicklung des Gebiets Späthsfelde
   Der BzVV informiert zur nachträglichen Änderung im Betreff: „Dreiecks“ in „Gebiets“ – es wurde kein Austauschblatt gefertigt.

Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 14.18
eingeordnet.

Die Fraktion der PIRATEN widerspricht dem Vorschlag des BzVV, den Antrag auf die Konsensliste zu setzen.

2. StaT Drs. VII/0780  Unterstützung für Gewerbetreibende auf dem Grundstück Schnellerstraße 130

Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 14.19
eingeordnet.

Auf Vorschlag des BzVV wird der Antrag auf die Konsensliste gesetzt.

3. StaT Drs. VII/0781  Ergänzung zum B-Plan XV-64bb
   Der BzVV informiert zur Ausgabe eines Austauschblattes, welches nunmehr die korrekte Fassung enthält.

Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 14.20
eingeordnet.

Auf Vorschlag des BzVV wird der Antrag auf die Konsensliste gesetzt.

Zur TO:

-          Ebenfalls heute erfolgte die Verteilung der Beschlussempfehlung zum TOP 11.1, VII/0745 des A. f. StaT aus der gestrigen Sitzung, welche nicht dringlich ist, wie auf der Drucksache verzeichnet (bitte streichen), da die Drucksache ja bereits auf der TO stehe.

-          Der Ältestenrat schlägt folgende Vertagungen vor:

• TOP 10.2   VII/0736 De-Mail
• TOP 12.12  VII/0733 Bereitstellung von Fachgutachten zum Bebauungsplanverfahren XV-30b VE

-          Die CDU-Fraktion ist der Drs. VII/0757 unter TOP 14.1 beigetreten, wie auch der Konsensliste zu entnehmen ist. Weitere Beitritte gab es diesmal nicht.

Die geänderte TO wird bestätigt.