Tagesordnung - 61. (öfftl./außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 61. (öfftl./außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 26.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Förster vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes - Planwerk SüdOst      
Ö 3  
Bebauungsplanverfahren XV-30 ("Treptowers") hier: Inhaltliche Änderungen zum Bebauungsplanentwurf XV-30 vom 22.12.1994 mit Deckblatt vom 21.07.1997  
Enthält Anlagen
 VI/1207  
Ö 4  
Bebauungsplan 9-47 ("Uferweg Oberschöneweide") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/1202  
Ö 5  
Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/0885  
Ö 6  
Bebauungsplan XVI-55 ("Dahmestadt") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/1201  
Ö 7  
Bebauungsplan XVI-42 ("Wendenschloßstraße / Segewaldweg") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/1203  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 24

In der Sitzung der BVV am 24.09.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/1203

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt Treptow-Köpenick in seiner Sitzung am 21.07.2009 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 358/09 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-42 ("Wendenschloßstraße/ Segewaldweg") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.
   
    24.09.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.11.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 24.09.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt Treptow-Köpenick in seiner Sitzung am 21.07.2009 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 358/09 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-42 ("Wendenschloßstraße/ Segewaldweg") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    15            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.
   
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8  
Radverkehr im Schwalbenweg  
Enthält Anlagen
 VI/0831  
Ö 9  
Dauercampingplätze
Enthält Anlagen
 VI/1107  
Ö 10  
Baubeiräte  
Enthält Anlagen
 VI/1180  
Ö 11  
Lärmminderung in der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
 VI/1213  
Ö 12  
Parksituation im Altglienicker Märchenviertel  
Enthält Anlagen
 VI/1214  
Ö 13  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Adlershof  
Enthält Anlagen
 VI/1215  
Ö 14  
Querungsmöglichkeit in der Späthstraße  
Enthält Anlagen
 VI/1217  
Ö 15  
Sonstiges      
                 
 
 

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