Auszug - Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Förster vor)  

- Herr Förster führt das Protokoll

- Herr Nock rügt die immer noch fehlenden Protokolle der

  51. Sitzung am 13.05.2009 (Protokollant: Herr Schild)

  57. Sitzung am 02.09.2009 (Protokollant: Herr Liebenow)

  58. Sitzung am 09.09.2009 (Protokollant: Herr Berger)

  59. Sitzung am 30.09.2009 (Protokollant: Herr Sauerteig)

-       zum Protokoll der 50. Sitzung am 07.05.2009 (gemeinsame Sondersitzung mit UmGrIm zu den Platanen im Treptower Park) regt der Vorsitzende an, hier die Passage aus dem UmGrIm-Protokoll vom gleichen Tage zu übernehmen; Anmerkung des Protokollanten: besagtes Protokoll (geführt von Frau Merkle) besteht bei diesem TOP nur aus zwei nichtssagenden Zeilen, somit muss auf die Erstellung eines eigenen StaV-Protokolls wohl verzichtet werden

-   zum Protokoll der 60. Sitzung bittet BzStR Hölmer um folgende Änderungen:

·      TOP 2, BA-Bericht, 2. Anstrich: Streichung des Wortes „zumindest“

·      S. 4, Herr Hölmer zum Mellowpark: statt „dass bis zum Abschluss der Nutzungsverträge ein weiteres Betreten des Geländes untersagt sei“ soll es heißen, „dass ab 02.11.2009 nur nach vorheriger Genehmigung des Jugendamtes das Gelände betreten werden darf“

-       auf Nachfrage von Frau Löbel zu den umfangreichen Änderungen des Protokolls der 55. Sitzung von Herrn Vogel teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass diese mit der Zustimmung durch den Ausschuss übernommen sind – dem wird nicht widersprochen