Auszug - Baubeiräte  

-       BzStR Hölmer berichtet vom Gespräch mit seinem Amtskollegen Geisel in Lichtenberg, der heute die Baubeiräte in dieser Form nicht mehr einführen würde

-       Herr Welters berichtigt die Ausführungen des Stadtrates dahingehend, dass es im BA Lichtenberg sehr wohl ein mehrheitliches Votum zur Einrichtung dieser Beiräte gegeben habe und die Bezirksbürgermeisterin dort dies auch heute noch für richtig halte; die Beiräte seien „Hilfestellung für die Politik“

-       Herr Sauerteig begrüßt den Antrag und sieht ihn als ein Instrument, die Investoren einzubinden

-       Herr Durinke sieht einen Widerspruch zwischen dem, was beantragt werde und dem, was dann tatsächlich von den Beiräten beeinflussbar sei

-       BzStR Hölmer betont, er stehe jederzeit für Gespräche in den Ortsteilen oder mit Bürgervereinen zur Verfügung

-       der Antrag wird als Zuarbeit für UmGrIm mit 5/8/3 abgelehnt

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    5            dagegen:          8.            Enthaltung:        3.