Tagesordnung - 24. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 18.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:32 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-21

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0715  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0685  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Abberufung eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
IX/0713  
Ö 6.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
IX/0717  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-20 hier:- Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Sicherheit für Radfahrende auf der Fürstenwalder Allee
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VIII/0298  
Ö 7.1.2  
Konzept für Spielplatz auf dem alten Altglienicker Straßenbahndepot erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0342  
Ö 7.1.3  
Planung zur grundhaften Instandsetzung der Salvador-Allende-Straße zwischen Wendenschloßstraße und Pablo-Neruda-Straße zeitnah aufnehmen  
Enthält Anlagen
IX/0218  
Ö 7.1.4  
Eichhörnchenbrücke  
Enthält Anlagen
IX/0375  
Ö 7.1.5  
Verkehrs- und Baustellenkoordination in Treptow-Köpenick einrichten - Überblick in eine Hand
Enthält Anlagen
IX/0528  
Ö 7.1.6  
Neue Brücke der Westumfahrung der Bahnhofstraße im Design der "Alten Försterei" gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0601  
Ö 7.1.7  
Renaturierung des öffentlichen Grillplatzes im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof
Enthält Anlagen
IX/0559  
Ö 7.1.8  
Straßenschilder in Bohnsdorf-West ergänzen  
Enthält Anlagen
IX/0563  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Novellierung Berliner Straßengesetz  
Enthält Anlagen
V/1476  
Ö 7.2.2  
Müngersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VI/1293  
Ö 7.2.3  
Eidechsenweg  
Enthält Anlagen
VI/1723  
Ö 7.2.4  
Modifizierung von Pflegeverträgen in Landschaftsschutzgebieten (LSG)
Enthält Anlagen
VII/0690  
Ö 7.2.5  
Verkehrssicherheit auf dem Radweg der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Kosmosviertels wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VII/0803  
Ö 7.2.6  
Barrierefreiheit an der Straßenbahnwendeschleife am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0804  
Ö 7.2.7  
Brückenschlag Wuhlemündung
Enthält Anlagen
VII/0856  
Ö 7.2.8  
Sicherheit auf der Langen Brücke erhöhen
Enthält Anlagen
VII/0882  
Ö 7.2.9  
Radverkehr Oberspreestraße  
Enthält Anlagen
VII/0937  
Ö 7.2.10  
Eindeutiger Hinweis der Linksabbiegefahrspur von der Oberspreestraße in die Ottomar-Geschke-Straße
Enthält Anlagen
VII/1058  
Ö 7.2.11  
Unterführung am Bahnhof Hirschgarten  
Enthält Anlagen
VII/1313  
Ö 7.2.12  
Variante Einrichtungsverkehr beim Bohnsdorfer Kreisel vorlegen
Enthält Anlagen
VII/1279  
Ö 7.2.13  
Schöner Parken und Leben am ehemaligen Görlitzer Bahndamm
Enthält Anlagen
VII/1329  
Ö 7.2.14  
Neue Mülleimer an FlixBus-Haltestelle
Enthält Anlagen
VIII/0457  
Ö 7.2.15  
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße
Enthält Anlagen
VIII/0378  
Ö 7.2.16  
Pilotprojekt "Eco-Toilette"
Enthält Anlagen
VIII/0787  
Ö 7.2.17  
Beleuchteter Schulweg durch den Treptower Park
Enthält Anlagen
VIII/0880  
Ö 7.2.18  
Öffentlicher Spielplatz in Adlershof für unterschiedliche Altersgruppen öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/1153  
Ö 7.2.19  
Elektro-Ladeinfrastruktur an Durchgangsstraßen ausbauen
Enthält Anlagen
VIII/1099  
Ö 7.2.20  
Sicher über den Britzer Verbindungskanal radeln  
Enthält Anlagen
VIII/1250  
Ö 7.2.21  
Sondermittel für den "Förderverein KIEZKLUB Bohnsdorf e. V." (SM 21-16)  
Enthält Anlagen
VIII/1472  
Ö 7.2.22  
Sondermittel für die Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Berlin-Köpenick (Hofkirche) (SM 21-20)
Enthält Anlagen
VIII/1474  
Ö 7.2.23  
Ohne Saft geht nix – mehr Ladesäulen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1331  
Ö 7.2.24  
Schotter- und Steingärten bei Bebauungen verhindern
Enthält Anlagen
VIII/1412  
Ö 7.2.25  
Verkehrssicherheit am Ortseingang Müggelheim
Enthält Anlagen
IX/0095  
Ö 7.2.26  
Information, Zuwegung und Beleuchtung zum barrierefreien Zugang zum Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
IX/0115  
Ö 7.2.27  
Sondermittel für den Förderverein "KIEZ KLUB Johannisthal e. V." (SM 22-03)  
Enthält Anlagen
IX/0173  
Ö 7.2.28  
Sondermittel für den Förderverein "KIEZKLUB Bohnsdorf e. V." (SM 22-15)  
Enthält Anlagen
IX/0212  
Ö 7.2.29  
Sondermittel für den "Förderverein Haus der Begegnung e. V." (SM 22-16)  
Enthält Anlagen
IX/0272  
Ö 7.2.30  
Sondermittel für den Förderverein "KIEZKLUB Alte Schule e. V." (SM 22-19)  
Enthält Anlagen
IX/0307  
Ö 7.2.31  
Neuer Bahnhof an der Ringbahn: S-Bahnhof Kiefholzstraße planen und umsetzen und Alt-Treptow und Plänterwald besser erschließen  
Enthält Anlagen
IX/0313  
Ö 7.2.32  
Wirtschaftsflächenkonzept Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0298  
Ö 7.2.33  
Sondermittel für den Verein "SchöneVibes Kollektiv e. V. i. G. (Cielo Faccio, Sofie Müller, Frederico Egidi)" (SM 23-15)  
Enthält Anlagen
IX/0459  
Ö 7.2.34  
Installation von Infotafeln bezüglich des Fütterns von Wasservögeln und Fischen  
Enthält Anlagen
IX/0377  
Ö 7.2.35  
Sondermittel für die Wärmestube Arche, Ev. Kirchengemeinde Berlin-Treptow (SM 23-13)  
Enthält Anlagen
IX/0456  
Ö 7.2.36  
Gymnasium in Kiefholzstraße 274 zeitnah in Konzept für "Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude" einbeziehen und als barrierearmen Standort ertüchtigen  
Enthält Anlagen
IX/0501  
Ö 7.2.37  
Seniorennetz Berlin unterstützen
Enthält Anlagen
IX/0556  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0716  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Sondermittel für den "Förderverein Grünauer Friedenskirche e. V." (SM 24-05)  
Enthält Anlagen
IX/0688  
Ö 9.2  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-75 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-75 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0718  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für das Schlossplatztheater / c/o Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 24-15)  
Enthält Anlagen
IX/0720  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für die "Mosaizistas von Halle und Schock GbR" (SM 24-16)  
Enthält Anlagen
IX/0721  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Sicher und mit Spaß in Treptow und Köpenick skaten
Enthält Anlagen
VIII/1408  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen  
Enthält Anlagen
VIII/1144  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Renaturierung LSG Neue Wiesen  
Enthält Anlagen
IX/0186  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Pro Kind ein Baum
Enthält Anlagen
IX/0565  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Flächenentsiegelung bei Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
IX/0590  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
"Ein Klavier, ein Klavier!" Ein öffentliches Klavier für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0598  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder
Enthält Anlagen
IX/0617  
Ö 10.8  
Einrichtung einer Busanbindung für die Bergseite in Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0620  
Ö 10.9  
Inklusive Spielplätze in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0621  
Ö 10.10  
Enthält Anlagen
Kreuzung Schönefelder Chaussee Ecke Dankmarsteig sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0632  
Ö 10.11  
Enthält Anlagen
Sichere Rad- und Gehwege - auch im Winter
Enthält Anlagen
IX/0633  
Ö 10.12  
Enthält Anlagen
Wickelmöglichkeiten auf bezirklichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
IX/0634  
Ö 10.13  
Enthält Anlagen
Zukunft jetzt: Holen wir uns den "Zukunftstag" an die Schulen  
Enthält Anlagen
IX/0637  
Ö 10.14  
Enthält Anlagen
Kostenlose Mieterberatung evaluieren und bedarfsgerecht ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0668  
Ö 10.15  
Enthält Anlagen
König Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (I)  
Enthält Anlagen
IX/0672  
Ö 10.16  
Enthält Anlagen
König Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
IX/0673  
Ö 10.17  
Enthält Anlagen
König Fußball: Kunstrasen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0675  
Ö 10.18  
Enthält Anlagen
Keine Windkraftanlagen in den Wäldern von Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0678  
Ö 10.19  
Köpenick besser an den Flughafen anbinden – Buslinie 164 bis zum BER-Terminal verlängern  
Enthält Anlagen
IX/0697  
Ö 10.20  
Enthält Anlagen
Parkplatznot im Bezirk effektiv bekämpfen – Mehr Stellplätze bei Neubauvorhaben einfordern  
Enthält Anlagen
IX/0700  
Ö 10.21  
Enthält Anlagen
Bewegungs- und Sportangebote online leichter zugänglich machen  
Enthält Anlagen
IX/0707  
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.17 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.03.2024 - Ausschuss für Sport (B)
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2024 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Sport (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0707

Das Bezirksamt wird ersucht, auf seiner Webseite nicht nur Vereine des Bezirks zu listen, sondern deren Bewegungs- und Sportangebote nach Sportarten aufzustellen und nach Möglichkeit Zielgruppen und Trainingszeiten anzugeben. Es wird eine Kooperation mit den Vereinen angestrebt, sodass eine halbjährliche Aktualisierung der Angebote sichergestellt wird.

 

Der Ausschuss für Sport (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.03.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0416/24/24   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10.22  
Enthält Anlagen
Anhebung der Wassertemperatur in den Schwimmhallen Treptow-Köpenicks auf 28°C  
Enthält Anlagen
IX/0710  
Ö 10.23  
Erstbelehrung in Lebensmittelpersonalhygiene online ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0711  
Ö 10.24  
Enthält Anlagen
Stark in Europa: Teilnahme am Netzwerk "Europa fängt in der Gemeinde an"
Enthält Anlagen
IX/0671  
Ö 10.25  
Enthält Anlagen
Beteiligung am Aktionstag "Kollege Hund"  
Enthält Anlagen
IX/0694  
Ö 10.26  
Enthält Anlagen
Evaluation der neuen Verwaltungshomepages  
Enthält Anlagen
IX/0698  
Ö 10.27  
Berliner Bezirke an den Erlösen der Stromproduktion von Windenergieanlagen beteiligen  
Enthält Anlagen
IX/0704  
Ö 10.28  
Enthält Anlagen
Zusagen einhalten – Hauptstadtzulage auch für freie Träger  
Enthält Anlagen
IX/0705  
Ö 10.29  
Enthält Anlagen
Snack it: SnackBox für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0712  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Errichtung von Urnenwandgrabstätten in Form von Urnenstelen in der Abt. B V auf dem landeseigenen Friedhof Grünau, Rabindranath-Tagore-Str. 18-20 – 12527 Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0719  
Ö 11.2  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
IX/0750  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Einwohnerantrag "Mobilitäts- und Infrastrukturkonzept für ein lebenswertes Plänterwald unter Beteiligung der Anwohner /-innen"  
Enthält Anlagen
IX/0722  
Ö 12.2  
Neubau einer Mehrzweckhalle mit Sporthalle an der Schule am Berg  
Enthält Anlagen
IX/0723  
Ö 12.3  
Outdoorspielplätze finanzieren  
Enthält Anlagen
IX/0733  
Ö 12.4  
Bürokratieabbau fördern und belohnen  
Enthält Anlagen
IX/0724  
Ö 12.5  
Tempobeschränkung 30 km/h auf dem Adlergestell aufheben  
Enthält Anlagen
IX/0725  
Ö 12.6  
Zügige Unterschutzstellung der Wuhlheide einleiten  
Enthält Anlagen
IX/0726  
Ö 12.7  
Sauberer Bezirk: Null Abfall in Treptow-Köpenick (Zero-Waste-Konzept)  
Enthält Anlagen
IX/0727  
Ö 12.8  
Schulwegsicherheit in der Chaukenstraße und Verkehrssicherheit am Spielplatz Lugierring  
Enthält Anlagen
IX/0728  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Reinigung von Spielplätzen  
Enthält Anlagen
IX/0734  
Ö 12.10  
KiTa-Stärkung durch mehr Personal  
Enthält Anlagen
IX/0729  
Ö 12.11  
Nahversorgung in Bohnsdorf sichern – Ziele des B-Planverfahrens 9-79 anpassen  
Enthält Anlagen
IX/0730  
Ö 12.12  
Keine Bebauung der Trabrennbahn Karlshorst  
Enthält Anlagen
IX/0731  
Ö 12.13  
Zusatzschild zur "Lauffener Straße" in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0732  
Ö 12.14  
Tempolimit für die Tram in der Karl-Ziegler-Straße und der Hermann-Dorner-Allee  
Enthält Anlagen
IX/0735  
Ö 12.15  
Ausführungsvorschrift "Benennung" ernst nehmen – Geschlechterparität herstellen  
Enthält Anlagen
IX/0736  
Ö 12.16  
Umbenennung der Igo-Etrich-Straße in Ilse-Essers-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0737  
Ö 12.17  
Sicherer zur Schule - Dialog-Display in der Siriusstraße  
Enthält Anlagen
IX/0738  
Ö 12.18  
Würdiges Gedenken an Ort des Grauens: "Durchgangslager Ost" zum Gedenk- und außerschulischen Lernort entwickeln  
Enthält Anlagen
IX/0739  
Ö 12.19  
Wickeltische in den Verwaltungsgebäuden mit Publikumsverkehr  
Enthält Anlagen
IX/0740  
Ö 12.20  
Städtepartnerschaft mit Kommune in Tansania  
Enthält Anlagen
IX/0741  
Ö 12.21  
Lichtzeichenanlage Siriusstraße Ecke Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
IX/0742  
Ö 12.22  
Vielfalt Treptow-Köpenicks auf Fußgängerampeln  
Enthält Anlagen
IX/0743  
Ö 12.23  
Europa im Blick: Projekt "PolenMobil" in den Schulen  
Enthält Anlagen
IX/0744  
Ö 12.24  
Öffentliche Toiletten für den Spielplatz am Kaisersteg  
Enthält Anlagen
IX/0745  
Ö 12.25  
Update für die BVG-Auslastungsinfo (Beta)  
Enthält Anlagen
IX/0746  
Ö 12.26  
Inklusive Rollstuhlballsportarten für Menschen mit und ohne Handicap im Bezirk anbieten  
Enthält Anlagen
IX/0747  
Ö 12.27  
"Der Mensch dahinter" – für mehr Respekt gegenüber Einsatzkräften  
Enthält Anlagen
IX/0748  
Ö 12.28  
Voll abgespaced! INTENSE Universe an die Schulen  
Enthält Anlagen
IX/0749  
Ö 13     Große Anfragen      
                 
 
 

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