Tagesordnung - 43. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 43. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-50
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Brückenbenennung nach Mathilde Rathenau  
Enthält Anlagen
 VII/1221  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Konsensliste  
VII/1200  
Ö 2.2  
Baustellenmarketing für Bölschestraße  
VII/1222  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bürgerfragestunde  
VII/1201  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Mündliche Anfragen  
VII/1202  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-50 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Wahl von stellvertretenden Kiezpatinnen  
VII/1219  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
 Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
 VII/1220  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Planreifeerklärung zur Beschlussfassung  
VII/1161  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Herrn Michael Augustinski (SM 16-03)  
Enthält Anlagen
 VII/1216  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen
Enthält Anlagen
 VI/0444  
Ö 12.2  
Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße
Enthält Anlagen
 VII/1163  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
 Kuratorium für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche
Enthält Anlagen
 VII/1180  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
 Anerkennung für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
 VII/1191  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Belegungsplan für die Urnengemeinschaftsanlage in der Abteilung A VII UGA3 auf dem städtischen Friedhof Müggelheim  
Enthält Anlagen
 VII/1197  
Ö 13.2  
Belegungsplan für die Urnenwahlgrabanlage in der Abteilung IV/A auf dem städtischen Friedhof Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VII/1198  
Ö 13.3  
Aufhebung der Friedhofswidmung des Flurstücks 12 (Gemarkung Treptow - 110500, Flur 130, Kbl. 40712) auf dem Friedhof Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
 VII/1199  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
 Gedenken an freie Kommunalwahlen 1946  
Enthält Anlagen
 VII/1203  
Ö 14.2  
Kosten-Leistungsrechnung im Kulturbereich  
Enthält Anlagen
 VII/1204  
Ö 14.3  
Abfallbehälter auf öffentlichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
 VII/1205  
Ö 14.4  
Benennung des Schöneweider Uferwegs nach Jan Czochralski  
Enthält Anlagen
 VII/1206  
Ö 14.5  
Originalwortlaut bei Stellungnahmen zu Bebauungsplänen von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie von Trägern öffentlicher Belange  
VII/1207  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 28.01.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1207

Das Bezirksamt wird ersucht, die Stellungnahmen der Einwohnerinnen und Einwohner nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB im Originalwortlaut (vgl. B-Plan 9-57 VE mit Anonymisierung der Einwenderinnen und Einwender) in der Begründung des Bebauungsplanes wiederzugeben.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 
   
    28.01.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    16.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.01.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Stellungnahmen der Einwohnerinnen und Einwohner nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB im Originalwortlaut (vgl. B-Plan 9-57 VE mit Anonymisierung der Einwenderinnen und Einwender) in der Begründung des Bebauungsplanes wiederzugeben.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 12; Enthaltung: 0.
   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis (ÄA=Urspr.antrag): dafür: 1; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.6 VII_1207 Originalwortlaut bei Stellungnahmen zu __ (2736 KB)    
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
 Baustellenkoordination in Friedrichshagen  
VII/1208  
Ö 14.7  
Urban Gardening am Kaisersteg  
Enthält Anlagen
 VII/1209  
Ö 14.8  
Einwohnerversammlung zum geplanten Neubau eines Verbrauchermarktes in der Mahlsdorfer Straße 34-38a  
Enthält Anlagen
 VII/1210  
Ö 14.9  
Fahrradstraße Schöneweide  
VII/1211  
Ö 14.10  
Herstellung der Beleuchtung von Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
 VII/1212  
Ö 14.11  
Schulsozialstation in der Bouché-Grundschule über das Jahr 2016 hinaus sichern  
VII/1213  
Ö 14.12  
Demografiekonzept fortschreiben  
VII/1214  
Ö 14.13  
Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße (2)  
Enthält Anlagen
 VII/1215  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
 Standort für ein Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union Berlin  
Enthält Anlagen
 VII/1217  
Ö 15.2  
Was braucht das Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union Berlin  
Enthält Anlagen
 VII/1218  
                 
 
 

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