Tagesordnung - 19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:57 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-19

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Keine Parteiplakate in Gebäuden des Bezirksamts  
VII/0480  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0466  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0467  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0468  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-19      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Neuwahl von Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VII/0458  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor der Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone
Enthält Anlagen
VII/0309  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VII/0389  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittelantrag des Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 13-17)  
Enthält Anlagen
VII/0474  
Ö 11.2  
Sondermittelantrag der GskA mbH - Outreach mobile Jugendarbeit (SM 13-18)  
Enthält Anlagen
VII/0475  
Ö 11.3  
Sondermittelantrag des Seniorenverein Wuhlheide e. V. (SM 13-19)  
Enthält Anlagen
VII/0476  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Umbau der Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VII/0435  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
CarSharing im Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0439  
Ö 12.3  
Sozialticket  
Enthält Anlagen
VII/0445  
Ö 12.4  
Umbau der Bölschestraße - barrierefrei  
VII/0446  
Ö 12.5  
E-Mail-Verteiler für Planungsunterlagen  
VII/0447  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-54 VE ("Nahversorgungsstandort Glienicker Straße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick hier: Einstellung des Verfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0457  
Ö 13.2  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen ) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2014/2015  
Enthält Anlagen
VII/0479  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Tempo 30 in der Schönefelder Chaussee bis zur Auerswaldstraße ausweiten  
Enthält Anlagen
VII/0459  
Ö 14.2  
Sichere Querung Wegedornstraße  
Enthält Anlagen
VII/0460  
Ö 14.3  
Aufstellung von Spendern für Hundekottüten am Sterndamm 241  
Enthält Anlagen
VII/0470  
Ö 14.4  
Der Bezirk Treptow-Köpenick als Fair Trade Stadt  
Enthält Anlagen
VII/0471  
Ö 14.5  
Parkplatzbedarfsrechnung für das Spreepark-Areal  
Enthält Anlagen
VII/0472  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Altglienicke  
VII/0461  
Ö 14.7  
Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße  
VII/0473  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 30

In der Sitzung der BVV am 30.05.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0473

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Investor Agromex nahezulegen, ein Drittel/einen Teil der entstehenden Wohnfläche in den geplanten Wohnhochhäusern an der Fanny-Zobel-Straße als belegungsgebundene sozial verträgliche Mietwohnungen zu vermarkten und dies dauerhaft vertraglich zu sichern, um die Akzeptanz für das geplante Projekt in der Bevölkerung und damit auch unter den Bezirksverordneten zu erhöhen. Die Mieten dieser Wohnungen sollen die maximal erlaubten Kosten der jeweils letztgültigen Wohnaufwendungenverordnung nicht überschreiten.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.11.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:6:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

   
    30.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaT (ff) und ASG

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    13.06.2013 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    14.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.7 - vertagt
   
   
    15.08.2013 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Investor Agromex nahezulegen, ein Drittel/einen Teil der entstehenden Wohnfläche in den geplanten Wohnhochhäusern an der Fanny-Zobel-Straße als belegungsgebundene sozial verträgliche Mietwohnungen zu vermarkten und dies dauerhaft vertraglich zu sichern, um die Akzeptanz für das geplante Projekt in der Bevölkerung und damit auch unter den Bezirksverordneten zu erhöhen. Die Mieten dieser Wohnungen sollen die maximal erlaubten Kosten der jeweils letztgültigen Wohnaufwendungenverordnung nicht überschreiten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltung: 5

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltung: 5.

   
    11.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    30.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.11.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:6:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 6 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 6 Enthaltung: 1.

   
    12.12.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Beschlussempfehlung wird abgelehnt. Damit erfolgt gemäß GO die Rücküberweisung in den A. f. StaT (ff) und in den A. f. ASG.

Abstimmungsergebnis: dafür: 24 dagegen: 26 Enthaltung:

Abstimmungsergebnis: dafür: 24 dagegen: 26 Enthaltung: .

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 Teil 1 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (1773 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.2 Teil 2 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (5467 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.2 Teil 3 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (1887 KB)    
Anlage 4 4 TOP 12.2 Teil 4 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (2673 KB)    
Anlage 5 5 TOP 12.2 Teil 5 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (2630 KB)    
Anlage 6 6 TOP 12.2 Teil 6 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (4410 KB)    
Anlage 7 7 TOP 12.2 Teil 7 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (1614 KB)    
   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    20.02.2014 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:8:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 8 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 8 Enthaltung: 0.

   
    30.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.3 - vertagt
   
Ö 14.8  
Laufbahn auf der Willi-Sänger-Sportanlage reparieren  
VII/0462  
Ö 14.9  
Dauerhafte Lösung für Teltowkanal  
Enthält Anlagen
VII/0463  
Ö 14.10  
Buskneeling  
Enthält Anlagen
VII/0464  
Ö 14.11  
Kombi-Ticket für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VII/0465  
Ö 14.12  
Uferwanderweg am Mellowpark  
Enthält Anlagen
VII/0469  
Ö 14.13  
Petition der freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Musikschule Treptow/Köpenick und der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VII/0478  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Die Schule für Alle – Inklusive Beschulung in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0448  
                 
 
 

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