Auszug - Umbau der Bölschestraße
Aussprache gemeinsam mit TOP 12.4, Drs. VII/0446: Herr Franzke, Vorsitzender des A. f. StaT, begründet die Beschlussempfehlungen. Herr BzV Pönitz (PIRATEN), Herr BzV Groos (B'90Grüne), Herr BzStR Hölmer, Herr BzV Dr. Durinke (SPD), Herr BzV Welters (DIE LINKE), Herr BzV Pönitz (PIRATEN), Herr BzV Worm (B'90Grüne) mit Zwischenfragen Herr BzV Dr. Durinke (SPD), Frau BzV Schmitz (SPD) und Herr BzV Engelmann-Strauß (PIRATEN), Herr BzV Groos (B'90Grüne) GO-Antrag: 5 min. Pause, Herr BzV Groos (B'90Grüne); Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich weiterhin konsequent gegenüber den zuständigen Stellen, insbesondere der BVG, dafür einzusetzen, dass bei der Umgestaltung der Bölschestraße das Gleisbett der Straßenbahn im südlichen Bereich auf das Straßenniveau verlegt wird. Bei der Umgestaltung der Bölschestraße soll zudem die Schaffung von Radverkehrsanlagen bzw. Radfahrstreifen ermöglicht werden, der Parkraum sinnvoll geordnet und ergänzt und den Belangen des Denkmalschutzes Rechnung getragen werden. Dies ist nur durch eine durchgängige Führung der Straßenbahn auf Fahrbahnniveau möglich. Abstimmungsergebnis:
Änderungsantrag PIRATEN (Streichung letzter Satz): dagegen: mehrheitlich Beschlussempfehlung. dafür: mehrheitlich dagegen: 8 Enthaltung: 0.
Realisierung:
20.05.2014, 1. ZB in MdV VII-32 lfd. Nr. 1597 17.11.2015, SB in MdV VII-49 lfd. Nr. 2621 |
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