Auszug - Buskneeling  

 
 
19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 14.10 Beschluss:0255/19/13
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:57 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0464 Buskneeling
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0255/19/13
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPD, B'90Grüne, PIRATENBA, BauStadtUm
Verfasser:Dr. Monika BrännströmHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Der gemeinsame Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE, B'90Grüne und PIRATEN wird über die Konsensliste beschlossen

Der gemeinsame Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE, B'90Grüne und PIRATEN wird über die Konsensliste beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Senat aufzufordern, sich gegen die von der BVG geplante Abschaffung des automatischen Absenkens der Busse einzusetzen.

Die Beibehaltung des automatischen Kneelings würde eine barrierefreie Einstiegsmöglichkeit für alle Fahrgäste wieder sicherstellen und behinderte Menschen nicht zu Bittstellern degradieren.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.


  Beschluss: 30.05.2013 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 20.05.2014 realisiert Verantwortlich:
BA, BauStadtUm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 21.06.2013  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

 

(Dokument ist einsehbar in der Anlage zur Drucksache und in den genannten Mitteilungen des Vorstehers (MdV), welche sich in der Anlage zur BVV-Sitzung befindet, auf der die Behandlung der MdV erfolgte.)

 

20.05.2014 SB VII-32 lfd. Nr. 1605

 
 

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