Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV, Herr Stock:

Es liegen 3 Dringlichkeiten vor:

1. Drs. VII/0478, Petition der freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Musikschule Treptow/Köpenick und der Volkshochschule

Abstimmung:               Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 14.13 eingeordnet und befindet sich auch auf der Konsensliste.

2. Drs. VII/0479, Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen ) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2014/2015

Abstimmung:               Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 13.2 eingeordnet und befindet sich auch auf der Konsensliste.

3. Drs. VII/0480, Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen ) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2014/2015

Für die Dringlichkeit spricht Herr BzV Wohlfeil (DIE LINKE). Gegen die Dringlichkeit spricht Herr BzV Schmidt (SPD).

Abstimmung:               Die erforderliche 2/3-Mehrheit wird nicht erreicht. Damit befindet sich der Antrag nicht auf der Tagesordnung.

Herr Stock informiert:

-       Zu TOP 3: Die auf der Konsensliste unter TOP 14.12 verzeichneten Beitritte gehören zu TOP 14.11.

-       Alle anderen Beitritte sind der Konsensliste entnehmbar.

-       Zu TOP 9.1 liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN (Beitritt: B'90Grüne) vor.

-       Zu TOP 12.1 liegt ein Änderungsantrag von den Fraktionen DIE LINKE und den PIRATEN vor und der TOP soll zusammen mit TOP 12.4 behandelt werden.

-       Der Ältestenrat schlägt zu TOP 12.5 die Vertagung vor.

-       Der Ältestenrat schlägt zu TOP 15.1 die Vertagung vor.

Zur geänderten TO erfolgt kein Widerspruch.