Tagesordnung - 6. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 22.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Einwohnerversammlung zur Straßenbenennungen in Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0204  
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0165  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0198  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0166  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI_4      
Ö 8  
Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VI/0174  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Flughafen Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0157  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 703)  
Enthält Anlagen
VI/0167  
Ö 11.2  
Sondermittel für Jugendfeuerwehr Friedrichshagen (SM 704)  
Enthält Anlagen
VI/0168  
Ö 11.3  
Sondermittel für Ev. Kirchengemeinde Rahnsdorf (SM 705)  
Enthält Anlagen
VI/0169  
Ö 11.4  
Sondermittel für "Lichtblick" Selbsthilfegruppe Krebs (SM 706)  
Enthält Anlagen
VI/0170  
Ö 11.5  
Sondermittel für Redaktion der Köpenicker Seniorenzeitung  
Enthält Anlagen
VI/0171  
Ö 11.6  
Sondermittel für Frau Dr. Sabine Koppetsch (Kindertheatergruppe) (SM 709)  
Enthält Anlagen
VI/0172  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Zivilschutzgelände Bohnsdorf
Enthält Anlagen
V/1535  
Ö 12.2  
Stellflächen für Werbetafeln
Enthält Anlagen
VI/0035  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 16

In der Sitzung der BVV am 16.11.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (federführend) sowie an die Ausschüsse für Kultur, Wirtschaftsentwicklung und Tourismus sowie Haushalt. Personal und Verwaltungsreform (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/0035

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht zu aus städtebaulicher Sicht möglichen Standorten für die Errichtung von Werbetafeln, Citylightboards etc. zu erstellen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.03.2007 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Kultur, Wirtschaftsentwicklung und Tourismus sowie Haushalt. Personal und Verwaltungsreform abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:7:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    16.11.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaV (ff), KuWiT, HhPV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    einstimmig.

   
    04.01.2007 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht zu aus bezirklicher Sicht sinnvollen Standorten für die Errichtung von Werbetafeln, Citylightboards etc. zu erstellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                7.         dagegen:           1.         Enthaltung:        1.

   
    11.01.2007 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.01.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
    Der Antrag wird vertagt

Der Antrag wird vertagt.

   
    07.03.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht zu aus städtebaulicher Sicht möglichen Standorten für die Errichtung von Werbetafeln, Citylightboards etc. zu erstellen.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                6.            dagegen:          7.            Enthaltung:        1.

   
    22.03.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - zurückgezogen
   

 

Ö 12.3  
Anlegestelle für Kreuzfahrtschiffe
Enthält Anlagen
VI/0068  
Ö 12.4  
Informationsveranstaltung zu Hartz IV
Enthält Anlagen
VI/0081  
Ö 12.5  
Gefährdung der Radfahrer auf der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0096  
Ö 12.6  
Erhalt des Bahnhofpersonals an S-Bahnhöfen im Bezirk
Enthält Anlagen
VI/0097  
Ö 12.7  
Kenntnisgabe aller Bezirksamts-Beschlüsse
Enthält Anlagen
VI/0098  
Ö 12.8  
Behindertengerechter Zugang zum Ratskeller  
Enthält Anlagen
VI/0099  
Ö 12.9  
Radfahrstreifen in der Seelenbinderstraße
Enthält Anlagen
VI/0100  
Ö 12.10  
Sperrung der Straße zum Müggelturm  
Enthält Anlagen
VI/0102  
Ö 12.11  
Informationsveranstaltung zur Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
VI/0104  
Ö 12.12  
Sichere Überquerung des Adlergestells in Höhe Kablower Weg  
Enthält Anlagen
VI/0109  
Ö 12.13  
Kurzzeitparkplätze in der Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VI/0113  
Ö 12.14  
Stellplatz für Krankentransporte  
Enthält Anlagen
VI/0114  
Ö 12.15  
Einrichtung einer bezirklichen ZAK - Zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle für Investoren und Unternehmen - innerhalb der Organisationseinheit (OE) Wirtschaftsförderung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0128  
Ö 12.16  
Bebauungsplan XVI-11 ("Amtswäldchen") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0129  
Ö 12.17  
Bebauungsplan 9-30, ("Parkplatz Amtswäldchen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0130  
Ö 12.18  
Benennung der Straße 299 in "Azaleenstraße"  
Enthält Anlagen
VI/0136  
Ö 12.19  
Querungshilfe Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
VI/0144  
Ö 12.20  
Sichere Überquerung der Bahnhofstraße in Höhe Parrisiusstraße in Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0145  
Ö 12.21  
Rathaus Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/0146  
Ö 12.22  
Baumaßnahmen S-Bhf. Adlershof beschleunigen  
Enthält Anlagen
VI/0153  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-35 ("Magazine und Depots") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0197  
Ö 14  
Anträge      
Ö 14.1  
Ergänzung der Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VI/0175  
Ö 14.2  
Verstetigung des QM OSW  
Enthält Anlagen
VI/0176  
Ö 14.3  
Parkplätze Wendenschloßstraße/Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
VI/0177  
Ö 14.4  
Planfeststellungsbeschluss für Straßenbahn verlängern  
Enthält Anlagen
VI/0178  
Ö 14.5  
Keine Verwendung von Anglizismen bei Debatten und Vorträgen in der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
VI/0179  
Ö 14.6  
Kontinuierliche Weiterführung des Projektes "Mellowpark"  
Enthält Anlagen
VI/0173  
Ö 14.7  
Attraktivität des Parkplatzes "Amtswäldchen"  
Enthält Anlagen
VI/0180  
Ö 14.8  
Ruth-Werner-Promenade  
Enthält Anlagen
VI/0181  
Ö 14.9  
Gefährdung der Radfahrer auf der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf (2)  
Enthält Anlagen
VI/0182  
Ö 14.10  
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Bahnhof Berlin-Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/0183  
Ö 14.11  
Benennung der Straße 330 in "Ingrid-Goltzsche-Schwarz-Straße"  
Enthält Anlagen
VI/0161  
Ö 14.12  
Sicherung von Kultureinrichtungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0184  
Ö 14.13  
Einrichtung einer Bushaltestelle  
Enthält Anlagen
VI/0185  
Ö 14.14  
Kurzzeitparkplätze Adlershofer Tor  
Enthält Anlagen
VI/0186  
Ö 14.15  
Radverkehrsführung auf der Treskowbrücke  
Enthält Anlagen
VI/0187  
Ö 14.16  
Personal- und Finanzausstattung in gebundenen Ganztagsschulen verstärken  
Enthält Anlagen
VI/0192  
Ö 14.17  
Keine Konkurrenz fürs Allende-Center  
Enthält Anlagen
VI/0188  
Ö 14.18  
Barrierefreier Zugang "Alte Schule" Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/0189  
Ö 14.19  
Straßenbenennungen in Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0190  
Ö 14.20  
Neuer Standort für "Cabuwazi"  
Enthält Anlagen
VI/0191  
Ö 14.21  
Pendelstützen von Bahnbrücken für Stadtraumgestaltung nutzen  
Enthält Anlagen
VI/0162  
Ö 14.22  
Verkehrsleitsystem für die Altstadt zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
VI/0193  
Ö 14.23  
Stand Städtepartnerschaften  
Enthält Anlagen
VI/0199  
Ö 14.24  
Erinnerung an Rahnsdorfer Fährmänner durch Straßenbenennung  
Enthält Anlagen
VI/0163  
Ö 14.25  
Verfahren zur Verleihung der Bürgermedaille  
Enthält Anlagen
VI/0200  
Ö 14.26  
Verpflegung Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VI/0201  
Ö 14.27  
Monatliches Informationsblatt für die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks  
Enthält Anlagen
VI/0202  
Ö 14.28  
Durchführung von Kinder- und Jugendveranstaltungen während der Treptower Festtage  
Enthält Anlagen
VI/0203  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Einfluss des Bezirks auf die Arbeit des Jobcenters  
Enthält Anlagen
VI/0164  
Ö 15.2  
Gesundheitsdienstreformgesetz  
Enthält Anlagen
VI/0194  
Ö 15.3  
Existenzvernichtung in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0196  
Ö 15.4  
Situation in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VI/0195  
                 
 
 

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