Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

BzVV: Es liegt ein dringlicher Antrag vor - VI/0203. „Durchführung von Kinder- und Jugendveranstaltungen während der Treptower Festtage“ – Textänderung: Es ist zu streichen “auf der Insel der Jugend“.

Herr Wohlfeil begründet die Dringlichkeit: Der Antrag geht auf 2 Bürgerdeputierte zurück. Der Ausschuss hatte noch Beratungsbedarf und das BA um Stellungnahme gebeten, so dass eine fristgemäße Behandlung nicht mehr gegeben war. Da es aber um eine konzeptionelle Angelegenheit im Hinblick auf die Treptower Festtage geht, soll damit das BA genügend Zeit zur Erarbeitung haben.

Abstimmung: Die 2/3-Mehrheit wird erreicht. Es erfolgt die Einordnung unter TOP 14.28 ein.

Tagesordnung:

-        Drs. VI/0035 und VI/0200 sind zurückgezogen worden;

-        zur Drs. VI/0164 ist die schriftlichen Beantwortung beantragt worden.

Beitritte:.

-       TOP 12.21 – Bü/Gr;

-       TOP 14.3 – Drs. VI/0177 – FDP-Gr.;

-       TOP 14.6, Drs. VI/0173 – SPD, Linke.PDS, CDU, Bü/Gr, FDP-Gr., WASG-Gr. – dem Beitritt der NPD wurde widersprochen;

-       TOP 14.7 – Drs. VI/0180 – FDP-Gr.;

-       TOP 14.9 – Drs. VI/0182 – Bü/Gr.;

-       TOP 14.10, Drs. VI/0183 – CDU;

-       TOP 14.19 – Drs. VI/0190 – FDP-Gr.;

-       TOP 14.20 – Drs. VI/0191 – Linke.PDS, CDU;

-       TOP 14.21, Drs. VI/0162 – Linke.PDS;

-       TOP 14.28, Drs. VI/0203 – Bü/Gr.

Es erfolgt kein Widerspruch zur vorgelegten Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.        dagegen:           .           Enthaltung:        .