Drucksache - VI/0175  

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Steganlagenkonzeption unter folgenden Gesichtspunkten fortzuschreiben, um

1.alle Möglichkeiten zum Erhalt bestehender funktionsfähiger Anlagen auszuschöpfen,

2.die Maßgabe des Erhalts einzuarbeiten sowie

3.die Erfordernisse und Maßnahmen um die Aspekte Ausbau und Errichtung von Steganlagen zu ergänzen.

Begründung:

Die Intention des Erhalts ist nicht in der Konzeption enthalten. Die BearbeiterInnen werden in der Zukunft nicht den BA-Beschluss kennen, sondern nur noch die Fassung der Konzeption, daher sollte die Maßgabe "Erhalt" auch in der Konzeption erhalten sein.