Tagesordnung - 6. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	6. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 22.03.2007	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 2.1		Einwohnerversammlung zur Stra�enbenennungen in Rahnsdorf	VI/0204
� 3		Konsensliste	VI/0165
� 4		B�rgerfragestunde	VI/0198
� 5		Informationen der BzBmin
� 6		M�ndliche Anfragen	VI/0166
� 7		Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI_4
� 8		Personelles/Wahlen
� 8.1		Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses	VI/0174
� 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
� 10		Nachfragen zu Gro�en Anfragen
� 10.1		Flughafen Sch�nefeld	VI/0157
� 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
� 11.1		Sondermittel f�r Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 703)	VI/0167
� 11.2		Sondermittel f�r Jugendfeuerwehr Friedrichshagen (SM 704)	VI/0168
� 11.3		Sondermittel f�r Ev. Kirchengemeinde Rahnsdorf (SM 705)	VI/0169
� 11.4		Sondermittel f�r "Lichtblick" Selbsthilfegruppe Krebs (SM 706)	VI/0170
� 11.5		Sondermittel f�r Redaktion der K�penicker Seniorenzeitung	VI/0171
� 11.6		Sondermittel f�r Frau Dr. Sabine Koppetsch (Kindertheatergruppe) (SM 709)	VI/0172
� 12		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 12.1		Zivilschutzgel�nde Bohnsdorf	V/1535
� 12.2		Stellfl�chen f�r Werbetafeln	VI/0035
� 12.3		Anlegestelle f�r Kreuzfahrtschiffe	VI/0068
� 12.4		Informationsveranstaltung zu Hartz IV	VI/0081
� 12.5		Gef�hrdung der Radfahrer auf der Waltersdorfer Stra�e in Bohnsdorf	VI/0096
� 12.6		Erhalt des Bahnhofpersonals an S-Bahnh�fen im Bezirk	VI/0097
� 12.7		Kenntnisgabe aller Bezirksamts-Beschl�sse	VI/0098
� 12.8		Behindertengerechter Zugang zum Ratskeller	VI/0099
� 12.9		Radfahrstreifen in der Seelenbinderstra�e	VI/0100
� 12.10		Sperrung der Stra�e zum M�ggelturm	VI/0102
� 12.11		Informationsveranstaltung zur Investitionsplanung	VI/0104
� 12.12		Sichere �berquerung des Adlergestells in H�he Kablower Weg	VI/0109
� 12.13		Kurzzeitparkpl�tze in der Buntzelstra�e	VI/0113
� 12.14		Stellplatz f�r Krankentransporte	VI/0114
� 12.15		Einrichtung einer bezirklichen ZAK - Zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle f�r Investoren und Unternehmen - innerhalb der Organisationseinheit (OE) Wirtschaftsf�rderung des Bezirksamtes Treptow-K�penick	VI/0128
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 25 In der Sitzung der BVV am 25.01.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss f�r Kultur, Wirtschaftsentwicklung und Tourismus �berwiesen: Drs. VI/0128 Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge den in der 10. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-K�penick vom 09.01.2007 gefassten Beschluss Nr. 17/07 �ber die Einrichtung einer bezirklichen ZAK - Zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle f�r Investoren und Unternehmen - innerhalb der Organisationseinheit (OE) Wirtschaftsf�rderung des Bezirksamtes Treptow-K�penick zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss f�r Kultur, Wirtschaftsentwicklung und Tourismus hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.03.2007 abschlie�end beraten und empfiehlt der BVV einstimmig bei 2 Enthaltungen die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	25.01.2007 - BVV Treptow-K�penick
	� 13.1 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: �berweisung an den A. f. KuWiT Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig.

	01.02.2007 - Ausschuss f�r Kultur, Wirtschaftsf�rderung und Tourismus
	� 7.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst : Es wird folgender Beschluss gefasst� : Vertagung

	01.03.2007 - Ausschuss f�r Kultur, Wirtschaftsf�rderung und Tourismus
	� 8 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge den in der 10. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-K�penick vom 09.01.2007 gefassten Beschluss Nr. 17/07 �ber die Einrichtung einer bezirklichen ZAK - Zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle f�r Investoren und Unternehmen - innerhalb der Organisationseinheit (OE) Wirtschaftsf�rderung des Bezirksamtes Treptow-K�penick zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig.�� dagegen:�� 0.�� Enthaltung:�� 2.

	22.03.2007 - BVV Treptow-K�penick
	� 12.15 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt den in der 10. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-K�penick vom 09.01.2007 gefassten Beschluss Nr. 17/07 �ber die Einrichtung einer bezirklichen ZAK - Zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle f�r Investoren und Unternehmen - innerhalb der Organisationseinheit (OE) Wirtschaftsf�rderung des Bezirksamtes Treptow-K�penick zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig.
� 12.16		Bebauungsplan XVI-11 ("Amtsw�ldchen") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0129
� 12.17		Bebauungsplan 9-30, ("Parkplatz Amtsw�ldchen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0130
� 12.18		Benennung der Stra�e 299 in "Azaleenstra�e"	VI/0136
� 12.19		Querungshilfe Sch�nefelder Chaussee	VI/0144
� 12.20		Sichere �berquerung der Bahnhofstra�e in H�he Parrisiusstra�e in K�penick	VI/0145
� 12.21		Rathaus Friedrichshagen	VI/0146
� 12.22		Bauma�nahmen S-Bhf. Adlershof beschleunigen	VI/0153
� 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
� 13.1		Bebauungsplan 9-35 ("Magazine und Depots") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0197
� 14		Antr�ge
� 14.1		Erg�nzung der Steganlagenkonzeption	VI/0175
� 14.2		Verstetigung des QM OSW	VI/0176
� 14.3		Parkpl�tze Wendenschlo�stra�e/Salvador-Allende-Stra�e	VI/0177
� 14.4		Planfeststellungsbeschluss f�r Stra�enbahn verl�ngern	VI/0178
� 14.5		Keine Verwendung von Anglizismen bei Debatten und Vortr�gen in der Bezirksverordnetenversammlung	VI/0179
� 14.6		Kontinuierliche Weiterf�hrung des Projektes "Mellowpark"	VI/0173
� 14.7		Attraktivit�t des Parkplatzes "Amtsw�ldchen"	VI/0180
� 14.8		Ruth-Werner-Promenade	VI/0181
� 14.9		Gef�hrdung der Radfahrer auf der Waltersdorfer Stra�e in Bohnsdorf (2)	VI/0182
� 14.10		Abstellm�glichkeiten f�r Fahrr�der am Bahnhof Berlin-Sch�neweide	VI/0183
� 14.11		Benennung der Stra�e 330 in "Ingrid-Goltzsche-Schwarz-Stra�e"	VI/0161
� 14.12		Sicherung von Kultureinrichtungen im Bezirk	VI/0184
� 14.13		Einrichtung einer Bushaltestelle	VI/0185
� 14.14		Kurzzeitparkpl�tze Adlershofer Tor	VI/0186
� 14.15		Radverkehrsf�hrung auf der Treskowbr�cke	VI/0187
� 14.16		Personal- und Finanzausstattung in gebundenen Ganztagsschulen verst�rken	VI/0192
� 14.17		Keine Konkurrenz f�rs Allende-Center	VI/0188
� 14.18		Barrierefreier Zugang "Alte Schule" Adlershof	VI/0189
� 14.19		Stra�enbenennungen in Rahnsdorf	VI/0190
� 14.20		Neuer Standort f�r "Cabuwazi"	VI/0191
� 14.21		Pendelst�tzen von Bahnbr�cken f�r Stadtraumgestaltung nutzen	VI/0162
� 14.22		Verkehrsleitsystem f�r die Altstadt z�gig umsetzen	VI/0193
� 14.23		Stand St�dtepartnerschaften	VI/0199
� 14.24		Erinnerung an Rahnsdorfer F�hrm�nner durch Stra�enbenennung	VI/0163
� 14.25		Verfahren zur Verleihung der B�rgermedaille	VI/0200
� 14.26		Verpflegung Rathaus Treptow	VI/0201
� 14.27		Monatliches Informationsblatt f�r die B�rgerinnen und B�rger des Bezirks	VI/0202
� 14.28		Durchf�hrung von Kinder- und Jugendveranstaltungen w�hrend der Treptower Festtage	VI/0203
� 15		Gro�e Anfragen
� 15.1		Einfluss des Bezirks auf die Arbeit des Jobcenters	VI/0164
� 15.2		Gesundheitsdienstreformgesetz	VI/0194
� 15.3		Existenzvernichtung in der Altstadt K�penick	VI/0196
� 15.4		Situation in den B�rger�mtern	VI/0195

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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