Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.05.2020, 17 Uhr, Raum 337 (BVV-Saal) Achtung!!! Bitte beachten Sie die beigefügten Hinweise zur Durchführung der BVV-Sitzung.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Bericht des Bezirksamtes zur aktuellen Situation des Bezirks Reinickendorf vor dem Hintergrund der Corona-Krise      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Modalfilter Waldseeviertel  
2521/XX  
Ö 3.2  
Sperrung Elsestraße  
2522/XX  
Ö 3.3  
Verkehrsprobleme zwischen Glienicke und Hermsdorf  
2523/XX  
Ö 3.4  
Sperrung Elsestraße und Schildower Straße  
2524/XX  
Ö 3.5  
Schließung zweier Verbindungsstraßen zwischen Hermsdorf und Glienicke  
2526/XX  
Ö 3.6  
Schließung der Elsestraße und Schildower Straße  
2527/XX  
Ö 3.7  
Öffnung von Sportstätten unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln  
2565/XX  
Ö 3.8  
Ordnungs-/Veterinäramt  
2581/XX  
Ö 3.9  
Wasserspiegel im Tegeler Fließ  
2582/XX  
Ö 4     Konsensliste      
Ö 4.1  
Konsensliste für die 41. Sitzung der BVV am 13.05.2020  
2592/XX  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Neubau einer Grundschule in Reinickendorf-Ost  
2583/XX  
Ö 5.2  
Familienfarm Lübars  
2584/XX  
Ö 5.3  
Situation der Notbetreuung in Reinickendorfer Kindertagesstätten  
2586/XX  
Ö 5.4  
Schulneubau  
2588/XX  
Ö 5.5  
Sprachförderbedarf Reinickendorfer Kinder  
2587/XX  
Ö 5.6  
Schulbetrieb in Zeiten von Corona  
2585/XX  
Ö 6     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6.1  
Anschlag auf ein Restaurant in Wittenau (Resolution)  
2556/XX  
Ö 6.2  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz (Feststellung)  
2488/XX  
Ö 6.3  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz (Feststellung)  
2494/XX  
Ö 6.4  
Wartezeiten im Bürgeramt abbauen (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0966/XIX-01  
Ö 6.5  
Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0710/XX-01  
Ö 6.6  
Unterstützung beim Säubern Reinickendorfer Gewässer (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0904/XX-01  
Ö 6.7  
Parkleitsystem für Tegel (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0985/XX-01  
Ö 6.8  
Außenstellen der Polizei in Reinickendorf (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1048/XX-01  
Ö 6.9  
Erweiterung der Kapazitäten des "Bollerwagens" (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1133/XX-01  
Ö 6.10  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1215/XX-01  
Ö 6.11  
Die Freiwilligen Feuerwehren stärken (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1325/XX-01  
Ö 6.12  
Errichtung einer Blitzersäule (Geschwindigkeitserfassung) an der gefährlichen Kreuzung Holländerstraße/Markstraße Richtung Osloer Straße (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1563/XX-01  
Ö 6.13  
Schutz vor Wohnungseinbrüchen verbessern (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1571/XX-01  
Ö 6.14  
Sauberkeit auf Wirtschaftswegen (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1636/XX-01  
Ö 6.15  
Flughafensee - Illegales Zelten kontrollieren (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1824/XX-01  
Ö 6.16  
Hippotherapeutisches Zentrum auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik erhalten (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1825/XX-01  
Ö 6.17  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1830/XX-01-01  
Ö 6.18  
Bike Flashes (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1851/XX-01  
Ö 6.19  
Kunstschule Atrium erhalten (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1978/XX-01  
Ö 6.20  
Standorte für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2015/XX-01  
Ö 6.21  
Parkkontrollen in der Treuenbrietzener Straße 14 (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2070/XX-01  
Ö 6.22  
Mittel erhöhen für "Fluchtwohnungen" (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2149/XX-01  
Ö 6.23  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (Bereich Somatik) für das Jahr 2019 (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
Enthält Anlagen
2495/XX  
Ö 6.24  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (Bereich Psychiatrie) für das Jahr 2019 (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
Enthält Anlagen
2501/XX  
Ö 6.25  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission (Vorlage zur Beschlussfassung)  
2486/XX  
Ö 6.26  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin (Beschlussempfehlung)
Enthält Anlagen
0001/XX  
Ö 6.27  
Kiezfonds 2019 (Beschlussempfehlung)  
1768/XX  
Ö 6.28  
Den Kiezfonds wieder in die Kieze geben (Beschlussempfehlung)  
1772/XX  
Ö 6.29  
Mehr Verkehrssicherheit im Oraniendamm (Beschlussempfehlung)  
2180/XX  
Ö 6.30  
Mehr Fahrradständer für den U-Bahnhof Holzhauser Straße (Beschlussempfehlung)  
2182/XX  
Ö 6.31  
Bauliche Fahrplanänderungen bei der S-Bahn wieder sehbehindertengerechter auf den Bahnhöfen aushängen (Beschlussempfehlung)  
2184/XX  
Ö 6.32  
Strandbad Tegel - Busanbindung wiederherstellen (Beschlussempfehlung)
2191/XX  
Ö 6.33  
Strandbad Tegel - Mehr Fahrradabstellanlagen zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung)
2193/XX  
Ö 6.34  
Kopftuchverbot für Schülerinnen bis einschließlich Klasse 6 (Beschlussempfehlung)
2228/XX  
Ö 6.35  
IGSV - auch in Reinickendorf umsetzen (Beschlussempfehlung)
2368/XX  
Ö 6.36  
Temporäre Modalfilter im Waldseeviertel und Evaluation der Auswirkungen einer Schließung (Beschlussempfehlung)  
2487/XX  
Ö 6.37  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2020 - Lokaler Bildungsverbund im Märkischen Viertel (Beschlussempfehlung)  
2518/XX  
Ö 6.38  
Planung Jugend-Freizeiteinrichtung Tegel - Nutzer*innen beteiligen! (Antrag)  
2540/XX  
Ö 6.39  
Halteverbot im Waidmannsluster Damm durchsetzen (Ersuchen)  
2500/XX  
Ö 6.40  
Schulen werden KlimaMacher! (Ersuchen)  
2506/XX  
Ö 6.41  
Transparenter Mobilitätsrat (Ersuchen)  
2491/XX  
Ö 6.42  
Desinfektionsmittelspender an Eingängen zu öffentlichen Gebäuden installieren (Ersuchen)  
2496/XX  
Ö 6.43  
Haltelinie an Autobahnauffahrt Holzhauser Straße/Firma MF Oils vorverlegen (Ersuchen)  
2503/XX  
Ö 6.44  
Bordsteinabsenkung Alt-Tegel/Treskowstraße (Ersuchen)  
2507/XX  
Ö 6.45  
Noch (k)ein ökologisch mobiler Bezirksbürgermeister (Ersuchen)  
2492/XX  
Ö 6.46  
Erstellung eines Tourismuskonzepts für den Bezirk Reinickendorf (Ersuchen)  
2497/XX  
Ö 6.47  
Zusatzausstattung mit Geschirr der Seniorenfreizeitstätten in Reinickendorf (Ersuchen)  
2504/XX  
Ö 6.48  
Open Data Strategie für Reinickendorf (Ersuchen)  
2509/XX  
Ö 6.49  
Stärkere Vermarktung des Tourismuspotentials in Reinickendorf (Ersuchen)  
2498/XX  
Ö 6.50  
Illegale Müllentsorgung verhindern (Ersuchen)  
2514/XX  
Ö 6.51  
Kreuzung Alt-Wittenau / Techowpromenade (Ersuchen)  
2499/XX  
Ö 6.52  
Verkehrsmengenerhebungen des fließenden Verkehrs (Ersuchen)  
2553/XX  
Ö 6.53  
Bushaltestelle an der Jugendherberge Ernst-Reuter umbenennen (Empfehlung)  
2505/XX  
Ö 6.54  
Hubschrauberstaffel zeitnah zum BER umsetzen (Empfehlung)  
2493/XX  
Ö 6.55  
BSR Recyclinghof Lengeder Straße auch für Farben und Lacke öffnen (Empfehlung)  
2502/XX  
Ö 6.56  
BerlKönig auch in Frohnau und Hermsdorf (Empfehlung)  
2508/XX  
Ö 6.57  
Sichere Querung Veitstr./Treskowstr. (Empfehlung)  
2515/XX  
Ö 6.58  
Aktivierung vom OParl Modul für Allris (Empfehlung)  
2510/XX  
Ö 6.59  
Angebot der Buslinie 327 ausweiten (Empfehlung)  
2511/XX  
Ö 6.60  
Behindertengerechte Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel (Empfehlung)  
2512/XX  
Ö 6.61  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I (Empfehlung)  
2554/XX  
Ö 7     Feststellungen      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Zügige Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Einführung des Smiley-Systems  
0789/XIX-01-01  
Ö 8.2  
Aus Verkehrssicherheitsbericht 2014 lernen  
0867/XIX-01  
Ö 8.3  
Verkehrssicherheit für Schulkinder in Konradshöhe  
1154/XIX-01  
Ö 8.4  
Sicherer Schulweg / Havelmüller-Grundschule  
0149/XX-01  
Ö 8.5  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm I  
0185/XX-01  
Ö 8.6  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2  
0292/XX-01  
Ö 8.7  
Konzept für Datenmonitoring für den Stadtraum Reinickendorf-West entwickeln  
0371/XX-01  
Ö 8.8  
Planung Fahrradrouten  
0395/XX-01  
Ö 8.9  
Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I  
Enthält Anlagen
0469/XX-01  
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.9 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.02.2018      - Drucksache Nr. 0469/XX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten, dass das von der BVV am 15.4.2015 beschlossene Konzept berücksichtigt und sich an diesen Leitplanken orientiert:

        Wir wollen ein Miteinander von Kraftfahrzeugen, Radfahrern, öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) und Fußngern erreichen.

        Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.

        Die Radwege und Fahrradstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für die Anlieger der geplanten Baumaßnahmen führen.

        Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Deshalb wollen wir erreichen, dass die Radfahrer, die dies bevorzugen, nicht mehr auf den oft zu engen Reinickendorfer Hauptstraßen fahren müssen. Ein Nebeneffekt könnte sein, dass der motorisierte Individualverkehr (MIV) weniger die Nebenstraßen als “Schleichweg” nutzt und die dortigen Anwohner entlastet werden.

        Wir wollen den Radverkehr sicherer machen, in ein verkehrliches Gesamtkonzept einfügen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.

        Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z.B. S-Bahnhöfen, führen.

Folgende Radrouten sollen durch Reinickendorf verlaufen:

Eine Radroute von Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B96/Stolper Straße) zum S-Bahnhof Hermsdorf.

Variante a) Kreisverkehr Florastraße Invalidensiedlung Staehleweg (längs der SBahn)

Ludwig-Lesser-Park Ariadnestraße Wiltinger Straße Zeltinger Platz rstendamm Burgfrauenstraße Roedernstraße Waldseeweg S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B96 Roedernstraße Waldseeweg S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Eine Radroute soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

 

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße Ulmenstraße Tegeler/Schulzendorfer Straße Brandtstraße Artemisstraße Waidmannsluster Damm Jean-Jaures-Straße-Cyclopstraße neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden. Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstraße sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

 

Eine Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf und von dort auf der Route Sbahnhof Hermsdorf-Kurt-Schumacher-Platz Richtung Innenstadt.

 

Die Streckenführung soll über Lessingstraße Schildower Straße Hermsdorfer Damm Bahnhof Hermsdorf gehen.

 

Eine Radroute soll Waidmannslust mit Tegel verbinden, sowie nach Wittenau und in das Märkische Viertel führen.

Die Streckenführung soll über den S-Bahnhof Waidmannslust Nimrodstraße Nach der Höhe Bondickstraße (möglichst als Fahrradstraße) Steinbergpark dlich Erholungsweg rdlich Packereigraben Ziekowstraße gegenüber Grünes Haus Wilhelm-Blume-Allee Eschachstraße gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte, andererseits über Lange Enden und Cyclopstraße zum S-Bahnhof Wittenau.

Eine Radroute soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage) vor dem Humboldt- Krankenhaus durch die Kleingartenanlage Ernststraße Schneckenbrücke (möglichst breiter und neu ausbauen) entlang Borsiggelände Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen bzw. erneuern) führen.

Eine Radroute soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm Forststraße (möglichst als Fahrradstraße)

Schramberger Straße (möglichst als Fahrradstraße) Heinsestraße Hermsdorfer Damm Roedernstraße führen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat eine Machbarkeitsstudie zum Radverkehr in Reinickendorf in Auftrag gegeben. Mittlerweile liegt der Abschlussbericht vor, der als Anlage beigefügt ist.

 

Die Studie bildet eine gute Planungsgrundlage für zukünftige Radrouten. Die Optionen für die einzelnen Abschnitte der Routen werden nun abgewogen und im weiteren Planungsverfahren untersucht.

 

Über die weiteren Schritte wird der Verkehrsausschuss fortlaufend informiert.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0469/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer      Katrin Schultze-Berndt

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss und den Bauausschuss

Abstimmungsergebnis

 

   
    12.06.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.02.2018      - Drucksache Nr. 0469/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten, dass das von der BVV am 15.4.2015 beschlossene Konzept berücksichtigt und sich an diesen Leitplanken orientiert:

        Wir wollen ein Miteinander von Kraftfahrzeugen, Radfahrern, öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) und Fußgängern erreichen.

        Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.

        Die Radwege und Fahrradstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für die Anlieger der geplanten Baumaßnahmen führen.

        Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Deshalb wollen wir erreichen, dass die Radfahrer, die dies bevorzugen, nicht mehr auf den oft zu engen Reinickendorfer Hauptstraßen fahren müssen. Ein Nebeneffekt könnte sein, dass der motorisierte Individualverkehr (MIV) weniger die Nebenstraßen als “Schleichweg” nutzt und die dortigen Anwohner entlastet werden.

        Wir wollen den Radverkehr sicherer machen, in ein verkehrliches Gesamtkonzept einfügen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.

        Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z.B. S-Bahnhöfen, führen.

Folgende Radrouten sollen durch Reinickendorf verlaufen:

Eine Radroute von Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B96/Stolper Straße) zum S-Bahnhof Hermsdorf.

Variante a) Kreisverkehr – Florastraße – Invalidensiedlung – Staehleweg (längs der SBahn)

– Ludwig-Lesser-Park – Ariadnestraße – Wiltinger Straße – Zeltinger Platz – Fürstendamm – Burgfrauenstraße – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B96 – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Eine Radroute soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

 

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße – Ulmenstraße – Tegeler/Schulzendorfer Straße – Brandtstraße – Artemisstraße – Waidmannsluster Damm – Jean-Jaures-Straße-Cyclopstraße – neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden. Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstraße sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

 

Eine Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf und von dort auf der Route Sbahnhof Hermsdorf-Kurt-Schumacher-Platz Richtung Innenstadt.

 

Die Streckenführung soll über Lessingstraße – Schildower Straße – Hermsdorfer Damm – Bahnhof Hermsdorf gehen.

 

Eine Radroute soll Waidmannslust mit Tegel verbinden, sowie nach Wittenau und in das Märkische Viertel führen.

Die Streckenführung soll über den S-Bahnhof Waidmannslust – Nimrodstraße – Nach der Höhe – Bondickstraße (möglichst als Fahrradstraße) – Steinbergpark – südlich Erholungsweg – nördlich Packereigraben – Ziekowstraße gegenüber Grünes Haus – Wilhelm-Blume-Allee – Eschachstraße gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte, andererseits über Lange Enden und Cyclopstraße zum S-Bahnhof Wittenau.

Eine Radroute soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage) – vor dem Humboldt- Krankenhaus durch die Kleingartenanlage – Ernststraße – Schneckenbrücke (möglichst breiter und neu ausbauen) – entlang Borsiggelände – Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen bzw. erneuern) führen.

Eine Radroute soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm – Forststraße (möglichst als Fahrradstraße)

– Schramberger Straße (möglichst als Fahrradstraße) – Heinsestraße – Hermsdorfer Damm – Roedernstraße führen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat eine Machbarkeitsstudie zum Radverkehr in Reinickendorf in Auftrag gegeben. Mittlerweile liegt der Abschlussbericht vor, der als Anlage beigefügt ist.

 

Die Studie bildet eine gute Planungsgrundlage für zukünftige Radrouten. Die Optionen für die einzelnen Abschnitte der Routen werden nun abgewogen und im weiteren Planungsverfahren untersucht.

 

Über die weiteren Schritte wird der Verkehrsausschuss fortlaufend informiert.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0469/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer     Katrin Schultze-Berndt  

Bezirksbürgermeister    Bezirksstadträtin

 

Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis

 

   
    01.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.02.2018      - Drucksache Nr. 0469/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten, dass das von der BVV am 15.4.2015 beschlossene Konzept berücksichtigt und sich an diesen Leitplanken orientiert:

        Wir wollen ein Miteinander von Kraftfahrzeugen, Radfahrern, öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) und Fußgängern erreichen.

        Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.

        Die Radwege und Fahrradstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für die Anlieger der geplanten Baumaßnahmen führen.

        Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Deshalb wollen wir erreichen, dass die Radfahrer, die dies bevorzugen, nicht mehr auf den oft zu engen Reinickendorfer Hauptstraßen fahren müssen. Ein Nebeneffekt könnte sein, dass der motorisierte Individualverkehr (MIV) weniger die Nebenstraßen als “Schleichweg” nutzt und die dortigen Anwohner entlastet werden.

        Wir wollen den Radverkehr sicherer machen, in ein verkehrliches Gesamtkonzept einfügen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.

        Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z.B. S-Bahnhöfen, führen.

Folgende Radrouten sollen durch Reinickendorf verlaufen:

Eine Radroute von Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B96/Stolper Straße) zum S-Bahnhof Hermsdorf.

Variante a) Kreisverkehr – Florastraße – Invalidensiedlung – Staehleweg (längs der SBahn)

– Ludwig-Lesser-Park – Ariadnestraße – Wiltinger Straße – Zeltinger Platz – Fürstendamm – Burgfrauenstraße – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B96 – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Eine Radroute soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

 

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße – Ulmenstraße – Tegeler/Schulzendorfer Straße – Brandtstraße – Artemisstraße – Waidmannsluster Damm – Jean-Jaures-Straße-Cyclopstraße – neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden. Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstraße sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

 

Eine Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf und von dort auf der Route Sbahnhof Hermsdorf-Kurt-Schumacher-Platz Richtung Innenstadt.

 

Die Streckenführung soll über Lessingstraße – Schildower Straße – Hermsdorfer Damm – Bahnhof Hermsdorf gehen.

 

Eine Radroute soll Waidmannslust mit Tegel verbinden, sowie nach Wittenau und in das Märkische Viertel führen.

Die Streckenführung soll über den S-Bahnhof Waidmannslust – Nimrodstraße – Nach der Höhe – Bondickstraße (möglichst als Fahrradstraße) – Steinbergpark – südlich Erholungsweg – nördlich Packereigraben – Ziekowstraße gegenüber Grünes Haus – Wilhelm-Blume-Allee – Eschachstraße gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte, andererseits über Lange Enden und Cyclopstraße zum S-Bahnhof Wittenau.

Eine Radroute soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage) – vor dem Humboldt- Krankenhaus durch die Kleingartenanlage – Ernststraße – Schneckenbrücke (möglichst breiter und neu ausbauen) – entlang Borsiggelände – Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen bzw. erneuern) führen.

Eine Radroute soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm – Forststraße (möglichst als Fahrradstraße)

– Schramberger Straße (möglichst als Fahrradstraße) – Heinsestraße – Hermsdorfer Damm – Roedernstraße führen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat eine Machbarkeitsstudie zum Radverkehr in Reinickendorf in Auftrag gegeben. Mittlerweile liegt der Abschlussbericht vor, der als Anlage beigefügt ist.

 

Die Studie bildet eine gute Planungsgrundlage für zukünftige Radrouten. Die Optionen für die einzelnen Abschnitte der Routen werden nun abgewogen und im weiteren Planungsverfahren untersucht.

 

Über die weiteren Schritte wird der Verkehrsausschuss fortlaufend informiert.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0469/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer       Katrin Schultze-Berndt  

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadträtin

 

 

 

Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 8.10  
Wahrnehmbarkeit von Radwegen an Bushaltestellen erhöhen  
0691/XX-01  
Ö 8.11  
Reinigung Tegeler Hafenbecken  
0694/XX-01  
Ö 8.12  
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt  
0698/XX-01  
Ö 8.13  
Name für öffentlichen Platz in Waidmannslust  
0919/XX-01  
Ö 8.14  
Querung Teichstraße  
0926/XX-01  
Ö 8.15  
Fußgängerüberweg "Am Nordgraben"  
1109/XX-01  
Ö 8.16  
Mehr Sicherheit für Radfahrer an der Mühle  
1131/XX-01  
Ö 8.17  
Radfahrersicherheit an der Autobahnauffahrt Waidmannsluster Damm  
1134/XX-01  
Ö 8.18  
"Grüne Welle" verbessern - Verkehrsfluss verbessern, Umweltbelastung reduzieren  
1207/XX-01  
Ö 8.19  
Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern!  
1256/XX-01  
Ö 8.20  
Naturpark Schönholz  
1300/XX-01  
Ö 8.21  
Badestelle "Kleines Tivoli"  
1303/XX-01  
Ö 8.22  
Grünanlage "Max-Beckmann-Platz"  
1304/XX-01  
Ö 8.23  
Förderung des Umweltschutzes durch sicheren Radverkehr  
1324/XX-01  
Ö 8.24  
Diagonales Parken Alt-Wittenau  
1383/XX-01  
Ö 8.25  
"ECO-Toiletten" in Reinickendorf  
1416/XX-01  
Ö 8.26  
Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen  
1540/XX-01  
Ö 8.27  
Beleuchtung im Bahnhofspark, Beseitigung von Angsträumen  
1544/XX-01  
Ö 8.28  
Gestaltung der Außenmauer der Julius-Leber-Kaserne  
1553/XX-01  
Ö 8.29  
Forstamt Tegel personell stärken  
1660/XX-01  
Ö 8.30  
Wohnungsbau auf dem KaBoN-Gelände sicherstellen  
1681/XX-01-01  
Ö 8.31  
Baustellenampel Am Dachsbau  
1713/XX-01  
Ö 8.32  
Hundekotbeseitigung  
1714/XX-01  
Ö 8.33  
Boulebahnen im Kienhorstpark  
1732/XX-01  
Ö 8.34  
Lehrer auch digital erreichbar  
1832/XX-01  
Ö 8.35  
Seniorpartner in School  
1844/XX-01  
Ö 8.36  
Dienstfahrräder  
1846/XX-01  
Ö 8.37  
Informationen durch die Bundeswehr an Schulen  
1866/XX-01  
Ö 8.38  
Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände als Gedenkort erhalten  
1902/XX-01  
Ö 8.39  
Baumarkt-Anlieferverkehr Waidmannsluster Damm  
1916/XX-01  
Ö 8.40  
Tempo 30 am FGÜ Waidmannsluster Damm einhalten  
1920/XX-01  
Ö 8.41  
Schneller Ausbau der S25  
1943/XX-01  
Ö 8.42  
Aufhebung der zeitlichen Beschränkung des Halteverbots im Eichhorster Weg / Wilhelmsruher Damm in Richtung Schorfheidestraße  
1986/XX-01  
Ö 8.43  
Lernmittelfreiheit ausweiten  
2046/XX-01  
Ö 8.44  
Mittel für eine externe Voruntersuchung zur Einrichtung eines "Mobilitätspunktes"  
2049/XX-01  
Ö 8.45  
Restlaufanzeige Ampeln  
2069/XX-01  
Ö 8.46  
Mitnahme von Dreirädern für Menschen mit Beeinträchtigungen in U- und S-Bahn  
2097/XX-01  
Ö 8.47  
Fahrradparkhäuser bei U6-Sanierung berücksichtigen  
2148/XX-01  
Ö 8.48  
Reinickendorfer Mieter und Betriebe schützen! Mietendeckel-Gesetz stoppen! - Wohnungsbau wirksam fördern!  
2330/XX-01-01  
Ö 8.49  
Verstärkerbusse für den 124  
2356/XX-01  
Ö 8.50  
Briefkasten Leerung in der Grußdorfstraße  
2365/XX-01  
Ö 8.51  
Schulneubau  
2371/XX-01-01  
Ö 8.52  
TXL-Beschilderung am U-Bhf. Franz-Neumann-Platz  
2422/XX-01  
Ö 8.53  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus der Vitanas Klinik (Bereich Somatik) für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2530/XX  
Ö 8.54  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus der Medical Park - Fachklinik für Neurologie und Orthopädie (Bereich Somatik) für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2531/XX  
Ö 8.55  
Erfahrungsbericht des Patientenfürsprechers aus der Caritas-Klinik Dominikus Berlin-Reinickendorf für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2559/XX  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Umsetzung der Wiederaufnahme des Schulbetriebes  
2568/XX  
Ö 9.2  
Auswirkungen der Corona-Krise auf kleine und mittelständische Betriebe in Reinickendorf  
2569/XX  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
2560/XX  
Ö 10.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
2564/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Wasser, Abwasser und Energieversorgung der Hennigsdorfer Straße  
1641/XX  
Ö 11.2  
Mittel für Straßensanierungen verdoppeln  
2055/XX  
Ö 11.3  
Instandsetzung des Radweges in der Roedernallee
2068/XX  
Ö 11.4  
Inklusive Sportanlagen
Enthält Anlagen
2094/XX  
Ö 11.5  
Zugang zum Heiligensee  
2099/XX  
Ö 11.6  
"Dogstations" für Reinickendorf  
2151/XX  
Ö 11.7  
Nachpflanzungen von Bäumen auf dem KaBoN-Gelände  
2154/XX  
Ö 11.8  
Baumpflanzungen Antonienstraße  
2165/XX  
Ö 11.9  
Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz
2166/XX  
Ö 11.10  
Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf
2177/XX  
Ö 11.11  
Spielplatz für den Flughafensee
2178/XX  
Ö 11.12  
Mehr Papierkörbe für Reinickendorf  
2179/XX  
Ö 11.13  
Fahrradpiktogramme  
2188/XX  
Ö 11.14  
Beibehaltung der wohnungsnahen Altglas-Sammelpraxis. Gegen Vermüllung im öffentlichen Straßenland - BVV Reinickendorf lehnt zentrale Altglassammelstellen ab
2230/XX  
Ö 11.15  
Bezirkliche Kontrolle von Förderprogrammen und Sondermitteln  
2376/XX  
Ö 11.16  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2020 - Initiative Gabenzaun  
2563/XX  
Ö 11.17  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
2297/XX  
Ö 11.18  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2020 - Netzwerk Märkisches Viertel e. V.  
2580/XX  
Ö 12     Anträge      
Ö 13     Ersuchen      
Ö 13.1  
Temporäre Radfahrstreifen  
2575/XX  
Ö 13.2  
Temporären Pop-up-Radweg auf einem Teilstück des Oraniendamms einrichten!  
2566/XX  
Ö 13.3  
Öffnung von Sportplätzen  
2571/XX  
Ö 13.4  
Bezirkliche Gesundheits- und Sozialberichterstattung  
2576/XX  
Ö 13.5  
Das Parken in der Antonienstraße einheitlich und sicher gestalten  
2578/XX  
Ö 13.6  
Temporären Pop-up-Radweg auf einem Teilstück des Hermsdorfer Damms einrichten!  
2567/XX  
Ö 13.7  
Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung  
2573/XX  
Ö 13.8  
Aktive Unterstützung für Familien in Not: Härtefallfonds für die Sek I  
2577/XX  
Ö 13.9  
Baumschutz - Klimaschutz  
2591/XX  
Ö 14     Empfehlungen      
Ö 14.1  
Wirksamer Ansteckungsschutz zur Bewahrung der Freiheitsrechte  
2572/XX  
Ö 14.2  
Repräsentative Coronatests zur Bewahrung der Freiheitsrechte  
2574/XX  
                 
 
 

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