Auszug - Sauberkeit auf Wirtschaftswegen (Vorlage zur Kenntnisnahme)  

 
 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 6.14
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 13.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.05.2020, 17 Uhr, Raum 337 (BVV-Saal) Achtung!!! Bitte beachten Sie die beigefügten Hinweise zur Durchführung der BVV-Sitzung.
1636/XX-01 Sauberkeit auf Wirtschaftswegen
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
1636/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.05.2019     - Drucksache Nr. 1636/XX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zuwegung zum Betriebshof des Bezirksamtes und fortlaufend zum Wehr am Tegeler Fließ, vom Waidmannsluster Damm zum Hebewerk am Fließtal, zu reinigen und ggf. weitere Müllbehälter zu installieren.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt pflegte und pflegt die Wirtschaftswege. Der Zustand der Wirtschaftswege wird zudem regelmäßig kontrolliert und bei Bedarf gesäubert. Müllbehälter sind hier wegen fehlenden Müllaufkommens nicht erforderlich.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1636/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer      Katrin Schultze-Berndt  

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Abstimmungsergebnis

 

 
 

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