Drucksache - 2567/XX
Sachverhalt:
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und des damit einhergehenden verringerten Verkehrsaufkommens entstehen in ganz Berlin temporäre Radwege, die mit gelben Streifen auf dem Asphalt markiert werden. Temporäre Radwege schaffen mehr Platz für den Radverkehr auf derzeit weniger überfüllten Straßen, so dass die aus Gründen des Infektionsschutzes erlassenen Abstandsregeln auf Radwegen besser eingehalten werden können. Damit wird die Sicherheit für die Radfahrenden erhöht und die Attraktivität des Radverkehrs gesteigert. Durch die verstärkte Nutzung des Fahrrads werden aber nicht nur Ansteckungsrisiken für die Radfahrenden vermieden und wird nicht nur deren Gesundheit durch die sportliche Betätigung an der frischen Luft in Zeiten von Kontaktsperren, geschlossenen Fitnessstudios und eingeschränkt nutzbaren Sportanlagen gefördert, sondern wird auch der ÖPNV entlastet, was wiederum die Einhaltung von Abstandsregeln im ÖPNV erleichtert und damit das Ansteckungsrisiko vieler Berlinerinnen und Berliner verringert. Insgesamt ergibt sich in der Corona-Krise ein zusätzliches öffentliches Interesse den Radverkehr und den Umstieg auf das Fahrrad zu fördern, wofür temporäre Pop-up-Radwege grundsätzlich ein geeignetes Instrument darstellen. Das beschriebene, vor dem Hintergrund der Pandemie objektiv gegebene öffentliche Interesse darf nicht als Vorwand missbraucht werden, um in strittigen verkehrspolitischen Fragen zur Neuaufteilung des Straßenraums notwendige Diskussionen zu umgehen und – wenn auch temporär – Fakten zu schaffen, weshalb die im Beschlusstext genannte Streckenführung für einen Pop-up-Radweg vorgeschlagen wird. Am genannten Ort ergibt sich ein Mehrwert für den Radverkehr mit den beschriebenen positiven Nebeneffekten für andere MitbürgerInnen ohne relevante Nachteile für andere Verkehrsteilnehmer*innen zumindest während der Zeit verringerten Autoverkehrs, da hier keine Parkplätze und eine überbreite Fahrspur je Richtung vorhanden sind.
Beschlussvorschlag:
Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit SenUVK vor dem Hintergrund der Corona-Krise auf dem Hermsdorfer Damm zwischen A111 und Dohnensteig einen temporären Pop-up-Radweg als abmarkierter Schutzstreifen einzurichten.
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