Drucksache - 2055/XX  

 
 
Betreff: Mittel für Straßensanierungen verdoppeln
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Siesmayer, Tobias / Weser, Lorenz / Marten, Frank - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
14.08.2019 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Bauausschuss Mitberatung
07.01.2020 
31. öffentliche Sitzung des Bauausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss Federführung
02.03.2020 
43. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
13.05.2020 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:

 

Die bislang eingestellten Mittel reichen bei weitem nicht aus, den Bedarf zur Sanierung von Straßen in Reinickendorf zu decken. Die Anzahl der Straßensanierungen pro Jahr muss im Interesse der Verkehrssicherheit für Rad- und Autofahrer dringend erhöht werden.

ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die bisher im Rahmen des Sonderprogramms Straßensanierung zur Verfügung gestellten Mittel mindestens verdoppelt werden und dem Bezirkshaushalt künftig direkt zur Verfügung gestellt werden. 

 

Stammbaum:
2055/XX   Mittel für Straßensanierungen verdoppeln   BVV-Büro   Empfehlung
2055/XX-01   Mittel für Straßensanierungen verdoppeln   Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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