Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

 
 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 13.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.05.2020, 17 Uhr, Raum 337 (BVV-Saal) Achtung!!! Bitte beachten Sie die beigefügten Hinweise zur Durchführung der BVV-Sitzung.
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Beschlussempfehlung Drs. Nr. 2297/XX

Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.17 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 

Beschlussempfehlung Drs. Nr. 2580/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2020 - Netzwerk Märkisches Viertel e. V.

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.18 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: AfD

 

 

Ersuchen Drs. Nr. 2591/XX

Baumschutz Klimaschutz

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.9 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Bauausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD   dagegen: AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung:

 

Beschluss

 

 
 

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