Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten
Beschlussempfehlung –Drs. Nr. 2297/XX Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.17 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Beschlussempfehlung –Drs. Nr. 2580/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2020 - Netzwerk Märkisches Viertel e. V.
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.18 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: AfD
Ersuchen –Drs. Nr. 2591/XX Baumschutz – Klimaschutz
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.9 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung an den Bauausschuss
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD dagegen: AfD/B90/Grüne/FDP/Linke Enthaltung:
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