Tagesordnung - 4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 15.02.2012	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 21:35	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.2		Einwohnerfragestunde
� 1.3		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Wahl von B�rgerdeputierten	VII-0075
� 1.9		B�rgerdeputierte - Wahl	VII-0079
� 1.10		Wahl von B�rgerdeputierten	VII-0080
� 1.11		Wahl von B�rgerdeputierten	VII-0083
� 1.12		Wahl von B�rgerdeputierten	VII-0085
� 1.13		Wahl von B�rgerdeputierten	VII-0086
� 1.14		Wahl von B�rgerdeputierten	VII-0088
� 1.15		Wahl von B�rgerdeputierten	VII-0097
� 1.16		Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg	VII-0068
� 1.17		Wahl von 2 Bezirksverordneten als Mitglieder des Heimkuratoriums der Senioreneinrichtungen der Parit�tischen Gesellschaft f�r Gesundheit- und Sozialdienste	VII-0069
� 1.18		Wahl eines Bezirksverordneten in den Vorstand des Vereins der St�dtepartnerschaft mit Kolobrzeg	VII-0070
� 1.19		Neuwahl der Mitglieder des Beirates f�r Sozialhilfeangelegenheiten	VII-0071
� 1.20		Wahl von 5 Bezirksverordneten als Mitglieder des Beirates der Vivantes-Netzwerk f�r Gesundheit GmbH	VII-0074
� 1.21		Wahl eines Mitgliedes in den Beirat der Albert-Schweitzer-Stiftung - Wohnen & Betreuen	VII-0076
� 1.22		Wahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelenheiten	VII-0066
� 1.23		Wahl der B�rgerdeputierten f�r den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung f�r die VII. Wahlperiode	VII-0065
� 1.24		Entwurf des Doppelhaushaltsplan 2012/2013 f�r den Bezirk Pankow (einschlie�lich Vorbericht und Stellenplan)	VII-0064
� 1.25		�ltestenrat	VII-0103
� 1.26		Verordnung �ber die Ver�nderungssperre XVIII-1/9 f�r das Grundst�ck Grundackerweg 6/8 im Bezirk Pankow, Ortsteil Karow	VII-0059
� 1.27		Berufung der beratenden Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung f�r die VII. Wahlperiode	VII-0067
� 1.28		Schnelles Breitbandinternet auch in Blankenfelde	VII-0047
� 1.29		Verkehrssicherheit in der Hauptstra�e im OT Rosenthal erh�hen	VII-0053
� 1.30		Terminplan f�r die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushaltsplanentwurf 2012/2013	VII-0061
� 1.31		Freigabe notwendiger Haushaltsmittel	VII-0078
� 1.32		Wartelisten in Kindertagesst�tten - Mythos oder Realit�t?	VII-0101
� 1.33		Ver�ffentlichung der Sitzungen	VII-0077
� 1.34		Notbetrieb im Theater unterm Dach	VII-0102
� 1.35		Vertr�ge zwischen dem Fachbereich Kunst und Kultur und den K�nstlerInnen im Th�lmannpark	VII-0098
� 1.36		Erhalt aller Parzellen der KGA Famos	VII-0072
� 1.37		Weiteres Verfahren zur sog. "B2-Anbindung" in Karow anhalten	VII-0095
� 1.38		Kulturfinanzen	VII-0090
� 1.39		Tr�gervertretung transparent gestalten	VII-0096
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird ersucht, die Zusammensetzung der Tr�gervertretung und des �rtlichen Beirats und deren Sitzungskalender sowie die jeweiligen Tagesordnungen in geeigneter Form, u Das Bezirksamt wird ersucht, die Zusammensetzung der Tr�gervertretung und des �rtlichen Beirats und deren Sitzungskalender sowie die jeweiligen Tagesordnungen in geeigneter Form, u.a. im Internet, bekannt zu machen. Die Protokolle der Sitzungen sind dem Ausschuss f�r Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren und dem Ausschuss f�r Wirtschaft, Gleichstellung und St�dtepartnerschaft sowie im Bedarfsfall weiteren Aussch�ssen zur Kenntnis zu geben (E-Mail an die Ausschussmitglieder). Die zwischen dem �rtlichen Tr�ger und der gemeinsamen Einrichtung (gE) getroffenen Zielvereinbarungen sind zu ver�ffentlichen und den genannten Aussch�ssen zur Kenntnis zu geben. In einem Organigramm soll deutlich gemacht werden, wo innerhalb der gE der bezirkliche Tr�ger an Entscheidungen beteiligt ist. Die Arbeit der gE soll auf der Webseite f�r B�rger_innen transparent dargestellt werden. Die Belange des Arbeitnehmer_innen-Datenschutzes sind hierbei zu beachten.

	15.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.39 - �berwiesen


	17.04.2012 - Ausschuss f�r Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
	� 6.2 - vertagt


	08.05.2012 - Ausschuss f�r Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
	� 5.2 - vertagt


	05.06.2012 - Ausschuss f�r Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
	� 6.2 - vertagt


	07.08.2012 - Ausschuss f�r Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
	� 4.2 - zur�ckgezogen

� 1.40		Mieterschutz beim Sanierungsvorhaben der GEWOBAG tats�chlich sichern	VII-0081
� 1.41		Windeignungsgebiete ausweisen	VII-0089
� 1.42		Millionenverluste f�r Pankow durch ungleiche Behandlung in der Abwicklung der Sanierungsgebiete	VII-0092
� 1.43		Behinderung durch Weihnachtsb�ume	VII-0099
� 1.44		Bildung des Integrationsbeirates der VII. Wahlperiode	VII-0073
� 1.45		Keine Honoraranpassung zu Lasten der Berliner Bezirke	VII-0100
� 1.46		Sch�nhauser Allee umgestalten: Mehr Platz und Sicherheit f�r den Rad- und Fu�verkehr!	VII-0084
� 1.47		Informationsfluss standardisieren und verbessern	VII-0093
� 1.48		Patenschaftsmodell �ffentliche Skulpturen in Pankow	VII-0087
� 1.49		Digitaler Sitzungsservice f�r die Bezirksverordnetenversammlungen	VII-0094
� 1.50		Lage des Fu�g�nger�berweges an der Einm�ndung Hubertusdamm in die Bahnhofstra�e in Berlin - Karow	VII-0082
� 1.51		Pankower Tiertafel einrichten	VII-0091
� 2		Komplex 2
� 2.1		Demokratische Traditionen sichtbar machen	VI-0743
� 2.2		Endlich Sicherheit und Platz f�r die Sch�ler/innen der Rosa-Luxemburg-Oberschule	VI-0800
� 2.3		Schilderwald in der Langhansstra�e im OT Weissensee	VI-0912
� 2.4		Botanische Vielfalt Pankow	VI-1166
� 2.5		Milieuschutzverordnung f�r das bisherige Sanierungsgebiet Wollankstra�e aufstellen!	VI-1197
� 2.6		Berichterstattung der gemeinsamen Einrichtung	VI-1214
� 2.7		Sozialvertr�gliche Modernisierung	VI-1258
� 2.8		Barrierefreies Wohnen in Pankow	VI-1268
� 2.9		Zukunft der Parkraumbewirtschaftung im Ortsteil Prenzlauer Berg	VI-1286
� 2.10		Verbesserung der Querungssituation an der Bucher Chaussee	VI-1352
� 2.11		Sondernutzungsgeb�hren f�r "Call-a-bike"-Standorte	VI-1359
� 2.12		Mehr Sicherheit f�r Radfahrerinnen und Radfahrer in der Pappelallee und in der Stahlheimer Stra�e	VI-1369
� 2.13		Fl�che des ehemaligen G�terbahnhofs Greifswalder Stra�e f�r den Bezirk sichern	VI-1391
� 2.14		Choriner Stra�e - Umgestaltung im Bezirk Mitte als Vorbild nehmen	VI-1393
� 2.15		Stadtbad Oderberger Stra�e	VI-1403
� 2.16		Erhalt der Gr�nfl�che am Tempelgraben/ Am Anger Berlin-Wilhelmsruh/Rosenthal	VII-0023
� 2.17		Verkehrssicherheit vor der Grundschule im Panketal verbessern	VII-0024
� 2.18		Geschichte der Euthanasiemorde in Buch aufkl�ren	VII-0039
� 2.19		Ehrendes Gedenken f�r Christa Wolf	VII-0040
� 2.20		Erinnerung an "Die Palme"	VII-0043
� 2.21		Umzugsplanung fortschreiben und Geb�udekosten verringern	VII-0051
� 2.22		Keine Br�tchentaste f�r Elterntaxis!	VII-0055
� 2.23		Feststellung des Nichtzustandekommens des B�rgerbegehrens hinsichtlich der Kastanienallee im Ortsteil Prenzlauer Berg	VII-0056
� 2.24		Festsetzung von Eckwerten f�r die Aufstellung des Doppelhaushaltsplans 2012/2013 des Bezirks Pankow von Berlin nach 1. Fortschreibung	VII-0057
� 2.25		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes �Kinderg�rten NordOst� f�r das Jahr 2012	VII-0058
� 2.26		Umzug der Gruppen 1 und 2 des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes in das B�rodienstgeb�ude Dar�er Stra�e 203	VII-0060
� 2.27		Vergabe des bezirklichen Pr�dikates "Bewegungsfreundliche Kita"	VII-0062
� 2.28		Bildung eines Frauenbeirates Pankow beim Bezirksamt Pankow von Berlin	VII-0063

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