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Drucksache - VII-0061
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Die BVV beschließt den Terminplan des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien für die Beratungen zum Doppelhaushaltsplanentwurf 2012/2013 (Anlage 1). Für die Lesung des Doppelhaushaltsplanentwurfs 2012/13 empfehlen sich folgende Termine (Anlage 2)
Abstimmung: 13 ja 0 nein 1 Enthaltung
Wie in den Vorjahren schlägt der Finanzausschuss vor, einen Terminplan für die Haushaltsberatungen aufzustellen und der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierdurch soll jeweils eine erste Lesung in den Fachausschüssen sowie eine zweite gemeinsame Lesung mit dem Finanzausschuss ermöglicht werden. Der Terminplan stellt dabei sicher, dass alle Bezirksverordneten an den Haushaltsberatungen teilnehmen können. Die Öffentlichkeit wird hierdurch ebenfalls informiert und kann somit an den Sitzungen teilnehmen.
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