Drucksache - VII-0058  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2012
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVGVorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
15.02.2012 
4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
VzK§15 BA
VzK§15 BA, Anlage

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

Bezirksamt Pankow von Berlin

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                .01.2012

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                                  Drucksache-Nr.

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

 

 

 

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2012

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

 

 

Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat in seiner Sitzung am 03. Januar 2012 beschlossen, den vom Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ am 13.12.2011 festgestellten Wirtschaftsplan für 2012 dem Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 des Bezirkes Pankow von Berlin als Anlage nachrichtlich beizufügen.

 

 

Begründung

 

Gemäß § 7 Eigenbetriebsgesetz ist der für das Geschäftsjahr vom Eigenbetrieb zu erarbeitende Wirtschaftsplan vom Verwaltungsrat festzustellen und gemäß § 16 als Anlage

nachrichtlich dem Bezirkshaushaltsplan beizufügen.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

Die finanziellen Auswirkungen werden in Einnahmen und Ausgaben anteilig für den Bezirk Pankow bereits in den zu beschließenden Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 eingearbeitet.

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

Sicherung der Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuungseinrichtungen

 

 

 

 

 

Matthias Köhne 

Bezirksbürgermeister

 

 

 

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