Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

Der Antrag wird in den Gesundheitsausschuss überwiesen.

Herr Lüdecke bittet anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Frau Künning um Hinweise. Diese erläutert die Drucksache 0145/XX „Aufklärungskampagne zur Masernimpfung“ und regt an zum Beispiel einen Flyer zu entwickeln oder eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema anzubieten, um auf die Bedeutung von Masernimpfungen aufmerksam zu machen. Herr BzStR Liecke macht darauf aufmerksam, dass es bereits eine Vielzahl von Informationsmaterialien gibt, die auf die Wichtigkeit von Masernimpfungen hinweisen. Im RdB-Fachausschuss wurde in der letzten Sitzung zum Beispiel die Kampagne der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vorgestellt. Hierbei geht es um den Einsatz des sog. „Charité Impfbusses“ in allen Berliner Bezirken und eine zentral über das Gesundheitsamt Reinickendorf durchzuführende Beschaffung und Abrechnung der im Bus verimpften Impfstoffe (siehe Anlage 1). Er sieht die derzeitig laufenden Maßnahamen als ausreichend an und macht auch darauf aufmerksam, dass er in seinem Haushalt über keinerlei Mittel für die in Rede stehende Kampagne verfügt. Gleichwohl bietet das Gesundheitsamt Impfaktionen an Schulen an und auch im Rahmen der Neugeborenenbesuche durch die Mitarbeiterinnen des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes wird über die Bedeutung von Impfungen informiert. Des Weiteren sind auch in der App „Gesundes Neukölln“ die erforderlichen Impftermine hinterlegt und abrufbar. Herr BzStR Liecke macht deutlich, dass er nicht davon ausgeht, Impfgegner mit einer weiteren Kampagne zu erreichen.

Anschließend berichtet Frau Weber aus dem Bereich der Hygiene und Umweltmedizin über die Situation vor Ort. Die Masernwelle 2014/2015 war nach ihren Informationen eine der größten Maserwellen der Vergangenheit. Durch die damit verbundene Aufklärungsarbeit ging bereits ein „Ruck“ durch die Bevölkerung und versäumte Impfungen wurden in Teilen nachgeholt. Des Weiteren geht das Gesundheitsamt in Schulen bzw. Oberschulen zur Aufklärung und Impflückenidentifizierung. Über die dort angesprochenen Kinder und Jugendlichen werden auch häufig deren Eltern erreicht und für das in Rede stehende Thema sensibilisiert. Abschließend informiert sie die Anwesenden darüber, dass in diesem Jahr noch kein einziger Fall einer Masernerkrankung in Neukölln zu verzeichnen ist.

Nachdem Frau Künning den in Rede stehenden Antrag zurückstellt, um sich über die bereits bestehenden Angebote und Maßnahmen zu informieren, beendet Herr Lüdecke den Tagesordnungspunkt.

Die Drucksache 0145/XX „Aufklärungskampagne zur Masernimpfung“, wurde im Rahmen der Besprechung der Tagesordnung von Frau Künning zurückgestellt, um sich über die bereits bestehenden Angebote und Maßnahmen zu informieren.

Dazu führt Herr Liecke aus, im Jahr 2015 seien 96,9% und im folgenden Jahr 92,2% der Schüler geimpft worden. Bis jetzt habe es unter den rund 330.000 Bewohnern Neuköllns gerade einmal 4 Maserfälle gegeben. Insgesamt seien es in ganz Berlin bisher 61gewesen.

Zwei Neuköllner Schulen würden ausgeloste, um im Rahmen der Impfkampagne des Senats teilzunehmen. An ihnen würden Impfbusse eingesetzt werden. 

Daraufhin ändert Frau Künning ihren Antrag wie folgt:

Aufklärungskampagne zur Massenimpfung

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten im Rahmen der Berliner Kampagne „Impfbus“ eine Aufklärungskampagne zur Gefährlichkeit der Maserninfektionen und einen Aufruf zur Massenimpfung durchzuführen.

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen der Berliner Kampagne „Impfbus“ eine Aufklärungskampagne zur Gefährlichkeit der Maserinfektion und einen Aufruf zur Masernimpfung durchzuführen.

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

Kenntnis genommen