Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 15.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
1335/XIX  
Ö 6.2  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten im Ausschuß für BiSchuKu  
1371/XIX  
Ö 6.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Wirtschaft  
1372/XIX  
Ö 6.4  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Wirtschaft  
1373/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Veränderungssperre XIV-60/29 für die Grundstücke mit der Lagebezeichnung Buckower Damm 50 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee / Buckower Damm")  
Enthält Anlagen
1334/XIX  
Ö 7.2  
Berufung eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
1336/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
1333/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
U-Bahn-Werbung für den Stadtrat?  
Enthält Anlagen
1356/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Prüfungszeit der VPU der Leonardo-da-Vinci-Schule  
Enthält Anlagen
1351/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Bürknerstraße  
Enthält Anlagen
1367/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Unterstellungen statt Abschleppen  
Enthält Anlagen
1370/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Jobcenter Neukölln und Poststreik?  
Enthält Anlagen
1366/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Medienkonzepte in den Neuköllner Kitas  
Enthält Anlagen
1359/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Neuköllner Spielplätze auf belastetem Boden?  
Enthält Anlagen
1361/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Kein Bettelverbot für Kinder in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1352/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Online-Ordnungsamt auch in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1363/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Probejahr am Gymnasium  
Enthält Anlagen
1369/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Maccabi Games nur außerhalb Neuköllns?  
Enthält Anlagen
1365/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Straßenbreite der August-Fröhlich-Straße  
Enthält Anlagen
1353/XIX  
Ö 9.13  
Enthält Anlagen
Seniorenfreizeitstätte Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
1354/XIX  
Ö 9.14  
Enthält Anlagen
Ramadan bei Neuköllner Kindern und Jugendlichen?  
Enthält Anlagen
1355/XIX  
Ö 9.15  
Enthält Anlagen
Einschränkung der Spätverkäufe?  
Enthält Anlagen
1368/XIX  
Ö 9.16  
Enthält Anlagen
Rudower Dorfteich  
Enthält Anlagen
1357/XIX  
Ö 9.17  
Enthält Anlagen
Cyber-Mobbing an Schulen  
Enthält Anlagen
1358/XIX  
Ö 9.18  
Enthält Anlagen
Geplante Umsetzung der Seniorenfreizeitstätte auf dem Gelände der Alten Dorfschule  
Enthält Anlagen
1360/XIX  
Ö 9.19  
Enthält Anlagen
Nutzung des Grundstückes Kiefholzstraße 74  
Enthält Anlagen
1362/XIX  
Ö 9.20  
Enthält Anlagen
Archäologische Ausgrabung auf dem zukünftigen Gelände der Clay-Schule  
Enthält Anlagen
1364/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Konsequenzen aus dem Prüfkatalog zur Senkung der HzE-Kosten  
Enthält Anlagen
1304/XIX  
Ö 10.2  
Verwahrlosungstendenzen in der Gropiusstadt?!  
Enthält Anlagen
1308/XIX  
Ö 10.3  
Laufende Bebauungsplanverfahren  
Enthält Anlagen
1314/XIX  
Ö 10.4  
Abriss der Flüchtlingsunterkunft in der Haarlemer Straße zum Jahresende?  
Enthält Anlagen
1295/XIX  
Ö 10.5  
Mobilitätshilfedienst in Neukölln  
Enthält Anlagen
1305/XIX  
Ö 10.6  
Jugendberufsagentur  
Enthält Anlagen
1309/XIX  
Ö 10.7  
Auswirkungen des Bundesprogramms "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" für Neukölln  
Enthält Anlagen
1315/XIX  
Ö 10.8  
Reform der Grünflächenpflege?  
Enthält Anlagen
1301/XIX  
Ö 10.9  
Ankauf des Grundstücks an der Haarlemer Straße/II  
1260/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Umbenennung der Bushaltestelle "Werbellinstraße" in "Alfred-Scholz-Platz"  
1234/XIX  
Ö 11.2  
Einrichtung von Wartehäuschen  
1241/XIX  
Ö 11.3  
Zusätzlicher Fahrradweg in der Kanalstraße
1302/XIX  
Ö 11.4  
Anlaufstelle LSBTI im Bezirksamt
1267/XIX  
Ö 11.5  
Offene Daten Berlin  
Enthält Anlagen
1258/XIX  
Ö 11.6  
Vorbereitungskurse für Pflegeberufe ausbauen  
1161/XIX  
Ö 11.7  
Aufstellungsbeschluss für zwei soziale Erhaltungsgebiete  
1307/XIX  
Ö 11.8  
Gutachten veröffentlichen  
1316/XIX  
Ö 11.9  
IHK – Außenstelle in Neukölln  
1300/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Computer statt Spielplatz  
Enthält Anlagen
1337/XIX  
Ö 12.2  
Perspektiven für die Flüchtlingsunterbringung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1343/XIX  
Ö 12.3  
Pflegeheim an der Sonnenallee  
Enthält Anlagen
1340/XIX  
Ö 12.4  
Deutsch-Arabisches-Zentrum ohne arabische Vereine?  
Enthält Anlagen
1341/XIX  
Ö 12.5  
Reaktion des Bezirksamts auf den zunehmenden Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
1344/XIX  
Ö 12.6  
Sanierung unseriös  
1342/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Seniorenarbeit neu strukturieren  
Enthält Anlagen
1338/XIX  
Ö 14.2  
Schutz und Förderung der Menschen in den Flüchtlingsunterkünften sicherstellen und verbessern  
1346/XIX  
Ö 14.3  
Vermittlung vom Bezirksamt  
1345/XIX  
Ö 14.4  
Interkulturelle Seniorenarbeit im Reuterkiez  
1339/XIX  
Ö 14.5  
Mehr Fahrradabstellplätze vor den Neukölln Arcaden  
1348/XIX  
Ö 14.6  
Mehr Radbügel auf dem Rathausvorplatz  
1349/XIX  
Ö 14.7  
Das Alpha-Bündnis weiter finanzieren  
1347/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Beschulung der Flüchtlingskinder  
0770/XIX  
Ö 15.2  
Öffentliche Information über Kunst im öffentlichen Raum  
0953/XIX  
Ö 15.3  
Ersatz für Seniorentagesstätte Alt-Rudow  
1192/XIX  
Ö 15.4  
Grundausstattung - Schulbedarf für die Schüler*innen der Notunterkunft  
1233/XIX  
Ö 15.5  
Öffentliche Toilette in der Parchimer Allee  
1074/XIX  
Ö 15.6  
Stärkung des Kulturstandortes Alt-Rudow 60  
1222/XIX  
Ö 15.7  
Parken in der Bouchéstraße  
0810/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Zustimmung zur Entscheidung über die Erneuerung der Mischwasserkanäle der Mierstraße zwischen Lahnstraße und Mittelbuschweg  
Enthält Anlagen
1232/XVIII  
Ö 16.2  
Postalische Versorgung sichern  
1352/XVIII  
Ö 16.3  
Freihaltung einer Radverkehrsanlage  
1091/XIX  
Ö 16.4  
Bebauungsplan 8-16a ("Clay-Oberschule")  
1153/XIX  
Ö 16.5  
Fahr-Rat  
0031/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 15.07.2015 - Schlussbericht

 

Entsprechend des Beschlusses wurden die Mitglieder benannt. Allerdings wurde festgestellt, dass es sich bei den im Fahr-Rat besprochenen Themen hauptsächlich um Maßnahmen der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde oder der Verkehrslenkung Berlin handelt. Da keine entsprechende Entscheidungsbefugnis besteht, wurde die Abgabe des Fahr-Rates an den zuständigen Wirtschaftsausschuss beraten. Die Mitglieder des Fahr-Rates sprachen sich jedoch einstimmig dafür aus, die Federführung bei der Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste zu belassen. Im Ergebnis wurde beschlossen, dass Themenvorschläge durch die Mitglieder des Fahr-Rates an die Verwaltung erfolgen und wenn genügend Inhalte vorliegen, der Fahr-Rat bedarfsgerecht tagt.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

 

Berlin-Neukölln, den          . Juli 2015

Bezirksamt Neukölln von Berlin

 

 

 

 

 

Dr. GiffeyBlesing

BezirksbürgermeisterinBezirksstadtrat

 

 

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Fortführung der Arbeit der vorigen Wahlperiode einen Fahr-Rat einzurichten, der sich den Belangen des Fahrradverkehrs in Neukölln widmet, und dem neben dem Bezirksamt und Vertretern ausgewählter Interessengruppen auch jeweils ein Vertreter jeder Fraktion angehören soll.

 

   
    07.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 18.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird ersucht, in Fortführung der Arbeit der vorigen Wahlperiode einen Fahr-Rat einzurichten, der sich den Belangen des Fahrradverkehrs in Neukölln widmet, und dem neben dem Bezirksamt und Vertretern ausgewählter Interessengruppen auch jewe

Das Bezirksamt wird ersucht, in Fortführung der Arbeit der vorigen Wahlperiode einen Fahr-Rat einzurichten, der sich den Belangen des Fahrradverkehrs in Neukölln widmet, und dem neben dem Bezirksamt und Vertretern ausgewählter Interessengruppen auch jeweils ein Vertreter jeder Fraktion angehören soll.

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 16.6  
"Infobox" am Tempelhofer Feld
1428/XVIII  
Ö 16.7  
Umbenennung der "4. Gemeinschaftsschule Neukölln auf dem Campus Efeuweg" in "Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg"  
1350/XIX  
               
 
 

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