Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Datum: Mo, 10.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Schließung des Galeria Karstadt-Kaufhof Standortes      
Ö 3  
Wirtschaft, Verwaltung, Gleichstellung und Haushalt in der Corona-Krise – Aktuelles aus dem Rathaus      
Ö 4  
Barrierefreie Dokumente  
Enthält Anlagen
 1190/XX  
Ö 5  
Neutralitätsklausel bei Zuwendungsbescheiden  
Enthält Anlagen
 1816/XX  
Ö 6  
Unterstützung für die Guttempler  
Enthält Anlagen
 1691/XX  
Ö 7  
Syndikat-Räumung verhindern!  
Enthält Anlagen
 1859/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich aktiv für eine Aussetzung des Räumungstermins am 7. August 2020 für das Syndikat einzusetzen und auf eine Einigung hinzuwirken.

 

Begründung: Erfolgt mündlich.
   
    24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.12 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung überwiesen.
   
    10.08.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 7 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Die antragstellende Fraktion der Linken zieht aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Räumung des Syndikats den Antrag zurück.
   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.2 - vertagt
   

vertagt
   
    23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich aktiv für eine Aussetzung des Räumungstermins am 7. August 2020 für das Syndikat einzusetzen und auf eine Einigung hinzuwirken.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen
Ö 8  
Unterstützung von Gastronomie in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
 1796/XX  
Ö 9  
Bezirke nach der Corona-Pandemie nicht „kaputtsparen“!  
Enthält Anlagen
 1789/XX  
Ö 10  
Neue Brunnengalerie aus bereitgestellten Mitteln bauen  
Enthält Anlagen
 1647/XX  
Ö 11  
Fassadenreinigung für Kinderprojekt Reuterplatz durchführen  
Enthält Anlagen
 1694/XX  
Ö 12  
Berlins Versorgung mit Arzneimitteln sichern  
Enthält Anlagen
 1767/XX  
Ö 13  
Verbindliches Solarausbauziel für Neukölln festlegen  
Enthält Anlagen
 1705/XX  
Ö 14  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
 1794/XX  
Ö 15  
Energiesparende LED-Röhren in den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
 1804/XX  
Ö 16  
Automatische E-Mailbestätigung im BVV-Büro einrichten  
Enthält Anlagen
 1808/XX  
Ö 17  
Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt am 8. Juli: Neukölln wird Teil des „Mayors for Peace“-Netzwerks  
Enthält Anlagen
 1851/XX  
Ö 18  
Öffentliches Erinnern an die Akteure und Schauplätze der Novemberrevolution in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1078/XX  
Ö 19  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 20  
Verschiedenes      
Ö 21  
Protokollabstimmung der 40. Sitzung      
Ö 22  
Nächste Sitzung am 02. September 2020      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang