Tagesordnung - 23. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Änderungsvorschlag zur Drs. VIII_0481
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung / Mitteilungen / Organisatorisches      
Ö 2  
Protokollkontrolle (14. Sitzung, 15. Sitzung, 19. Sitzung, 22. Sitzung)      
Ö 3  
Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Lösungen für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD) finden  
Enthält Anlagen
 VIII/0481  
Ö 3.2  
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern  
Enthält Anlagen
 VIII/0482  
Ö 3.3  
Schulsportplatz für Freizeitsport öffnen  
Enthält Anlagen
 VIII/0455  
Ö 3.4  
Erst Pflicht, dann Kür: Vorrang für den Schulsport  
Enthält Anlagen
 VIII/0473  
Ö 3.5  
Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße gewährleisten  
Enthält Anlagen
 VIII/0492  
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und in die A. f. Sp und JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.14 VIII_0492 Schliesszeiten auf dem Bolzplatz Hänselstrasse gewährleisten (216 KB)    
   
    20.06.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.5.4 - vertagt
   
   
    28.08.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.13 - vertagt
   
   
    06.09.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    26.09.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (3:8:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 8; Enthaltung: 0.
   
    10.10.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    11.10.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (2:8:0) die  Ablehnung des Antrages (auch in der geänderten Fassung).

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 8; Enthaltung: 0.
   
    21.11.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    09.01.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

In der Sitzung der BVV am 14.06.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Sport und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0492

Das Bezirksamt wird ersucht, die täglichen Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße durch geeignete Maßnahmen zu gewährleisten.

Zusätzlich wird das Bezirksamt ersucht, eine stärkere schwerpunktmäßige Bestreifung des Areals um den Bolzplatz Hänselstraße bis mindestens Oktober 2018 durch das Ordnungsamt durchzuführen.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen des Ausschusses für Sport und des Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 1.
   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis ÄA: dafür: 11; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 2.

Abstimmungsergebnis BE: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Berichte aus den Gremien      
Ö 6  
Verschiedenes u. a.: - Verabredung zu Nachfragen / Diskussion zur Präsentation der AG HzE der 22. Sitzung des JHA - Sondersitzung zur GO des JHA - Fachtagung zur Partizipation      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Treptow-Köpenick
zum Seitenanfang