Auszug - Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße gewährleisten  

 
 
23. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0492 Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße gewährleisten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDAfD
   
Drucksache-Art:AntragÄnderungsantrag
Ortsbezüge:2.4. Bezirksregion 03 Baumschulenweg

Herr Bertram erläutert den Antrag der AfD. Aufgrund massiver Beschwerden seitens der Anwohner über die Nichteinhaltung bestehender Regelungen soll der Bolzplatz Hänselstraße nun täglich ab 20:00 Uhr verschlossen und die Einhaltung strenger kontrolliert werden.

 

Über den unveränderten Antrag VIII/0492 AfD "Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße gewährleisten" wird abgestimmt.

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. (3 Ja / 8 Nein / 0 Enthaltungen)


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (3:8:0) die Ablehnung des Antrages.


Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 8; Enthaltung: 0.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)