Tagesordnung - 13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Wittig alternativ: Herr Henze      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen ], 7. Sitzung [Herr Korbus], 9. Sitzung [Frau Reschke-Radel], 11. Sitzung [Herr Thies], 12. Sitzung [Herr Tyx])      
Ö 3  
Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Vorstellung des Veterinäramtes mit dem Schwerpunkt der Bekämpfung der afrikanischen Schweinepest      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Zugänglichkeit zum Ärztehaus verbessern - Stellungnahme  
Enthält Anlagen
VIII/0369  
Ö 5.2  
Sichere Querung der Südostallee (Ecke Im Brombeerwinkel) - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0090  
Ö 5.3  
Berliner Mobilitätsgesetz bereits jetzt berücksichtigen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0340  
Ö 5.4  
Tempo 30 vor Jugendamt und Musikschule - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0366  
Ö 5.5  
Pedelecs für die Fahrradstaffel des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0368  
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.7 VIII_0368 Pedelecs für die Fahrradstaffel des Allgemeinen Ordnungsdienstes _AOD_ (466 KB)    
   
    15.03.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0368

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fahrradstaffel, welche den AOD zukünftig im Straßenverkehr unterstützen soll, Pedelecs anzuschaffen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0283/15/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fahrradstaffel, welche den AOD zukünftig im Straßenverkehr unterstützen soll, Pedelecs anzuschaffen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der SPD-Fraktion unter Beitritt der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.9 VIII_0368 Pedelecs fuer die Fahrradstaffel des Allgemeinen Ordnungsdienstes _AOD_ (451 KB)    
   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    14.05.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Ö 5.6  
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 5.7  
Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0371  
Ö 5.8  
Kontrollen von Radfahrenden im Treptower Park - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0372  
Ö 5.9  
Kontrolle von Falschparkenden in 2. Reihe, auf Radwegen und Radfahrschutzstreifen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0373  
Ö 5.10  
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag – Bezirksverordnete gehen mit gutem Beispiel voran - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0375  
Ö 5.11  
Handel mit Hundewelpen wirksam bekämpfen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0376  
Ö 5.12  
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0378  
Ö 5.13  
Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0380  
Ö 5.14  
Bedarfsampel Am Treptower Park / Moosdorfstraße - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0381  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)