Drucksache - VIII/0372  

 
 
Betreff: Kontrollen von Radfahrenden im Treptower Park
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUTiefOrd
Verfasser:Markus Föhrenbach 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:2.2. Bezirksregion 01 Alt-Treptow
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
01.03.2018 
14. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Stellungnahme
07.03.2018 
13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen vertagt   
18.04.2018 
14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen vertagt   
23.05.2018 
15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
15.03.2018 
13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
26.04.2018 
14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
31.05.2018 
15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
14.06.2018 
17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 20.02.2018, CDU
Beschlussempfehlung, 31.05.2018, TiefOrd

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0372

Das Bezirksamt wird ersucht, insbesondere in den Monaten April bis Oktober vermehrt Schwerpunktkontrollen bezüglich des ordnungswidrigen Radfahrens im Treptower Park durchzuführen und Verstöße gegen das Berliner Grünanlagengesetz entsprechend zu ahnden, um so zu Fuß gehenden Besuchern / Besucherinnen der Grünanlage eine erholsame, sichere und gefährdungsfreie Nutzung der Grünanlage zu ermöglichen. 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:9:0) die Ablehnung des Antrages.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)