Auszug - Zugänglichkeit zum Ärztehaus verbessern - Stellungnahme  

Herr Oestreich bringt den Antrag ein.

Herr BzStR Hölmerdie Probleme resultieren aus der Entwicklung des WISTA-Geländes (Entwässerungsmulde und Ausgleichflächen), vielleicht auch Thema für die Behindertenvertretung

Herr Thiessieht statt des Betreibers eher den Eigentümer des Geländes in der Pflicht

Erörterung des Gesagten durch Herrn Reimer, Herrn Lucke, und Frau Pirok.

Herr Oestreichwill eine Empfehlung, "Tiefbaumaßnahmen" streichen

Herr Tyxhinter "einzusetzen" einen Punkt machen und den Rest streichen, sowie Ersetzen des Wortes „Betreibers“ durch das Wort „Eigentümer“; dazu noch „Einsteinstraße 2 und 4“ – gleichzeitig meint er, dass der Ausschuss nicht zuständig sei.

Abstimmung:über die geänderte Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Eigentümern der Ärztehäuser in der Albert-Einstein-Straße 2 und 4 für eine barrierefreie Zugänglichkeit über den Haupteingang einzusetzen.

9:1:1.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.03.2018 abschließend beraten und erklärt sich inhaltlich für nicht zuständig.

Gleichzeitig hält der A. f. TiefOrd 3 Änderungen hinsichtlich des Vorhandenseins zweier Ärztehäuser, "Eigentümer" und die Streichung des letzten Halbsatzes für erforderlich, wodurch sich folgende Textfassung ergäbe:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Eigentümern der Ärztehäuser in der Albert-Einstein-Straße 2 und 4 für eine barrierefreie Zugänglichkeit über den Haupteingang einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 1; Enthaltung: 1.