Auszug - Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag – Bezirksverordnete gehen mit gutem Beispiel voran - Empfehlung
Herr Föhrenbach begründet den Antrag. Herr Tyxkritisiert, statt Mai den Herbst nehmen Herr Henzesieht unter ordnungspolitischen Gesichtspunkten und bezüglich individueller Notwendigkeiten große Probleme, keine Zustimmung Kritik von den Herren Hanke, Ram, Thies und Frau Reschke-Radel. Herr Föhrenbachmeint, dass die Personen, welche sich ständig politisch für das verstärkte Radfahren einsetzen, dieses einen Monat lang auch selber zeigen sollen. Herr LuckeSternfahrt der Fahrradfahrer Herr Ramentweder den Antrag ändern oder es erfolgt die Ablehnung Herr Föhrenbachkeine Änderung Herr HankeÄA statt "Monat Mai 2018" den "22. September" einfügen und den direkten Bezug zu den BVV-Sitzungen rausstreichen AbstimmungÄA: 7:4:0geä. Beschlusstext: 7:4:0.
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:
Drs. VIII/0375 Die Bezirksverordneten nutzen auf freiwilliger Basis im Mai 2018 zur An- und Abreise zu den jeweiligen Fraktions- und Ausschusssitzungen und zu der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung die öffentlichen Verkehrsmittel oder das Fahrrad.
Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.03.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:4:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:
Die Bezirksverordneten nutzen auf freiwilliger Basis jährlich am 22. September die öffentlichen Verkehrsmittel oder das Fahrrad.
Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 4; Enthaltung: 0. |
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