Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:16 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-20

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Wiederaufschüttung "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0521  
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0582  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0583  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-20 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Treptow-Köpenick bewirbt sich als Fairtrade-Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0471  
Ö 7.1.2  
Sanierung der Regattatribünen in Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0043  
Ö 7.1.3  
Interaktive Gedenkkultur
Enthält Anlagen
VIII/0123  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII/0853  
Ö 7.2.2  
Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
VII/0695  
Ö 7.2.3  
Aufhebung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Lernen (09S05)  
Enthält Anlagen
VIII/0361  
Ö 7.2.4  
Sondermittel für den "Berliner Segler-Verband (BSV) e. V. " (SM 18-17)  
Enthält Anlagen
VIII/0468  
Ö 7.2.5  
Tage der offenen Tür an den Grundschulen  
Enthält Anlagen
VIII/0443  
Ö 7.2.6  
Fähre am Spreetunnel
Enthält Anlagen
VIII/0386  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Öffentliche Spielplätze erweitern
Enthält Anlagen
VIII/0388  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Wohnungsleerstand im Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII/0576  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Naturschutzrechte in Treptow-Köpenick durchsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0577  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
- Entwurf des Bebauungsplans XV-71 ("Mittelweg") nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XV-71 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0579  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Super-Ferien-Pass bekannter machen
Enthält Anlagen
VIII/0460  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Lösungen für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD) finden
Enthält Anlagen
VIII/0481  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Erhalt der alten Eichen im Bauvorhaben Büchnerweg 81 / Flurstück 170/3  
Enthält Anlagen
VIII/0528  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost"  
Enthält Anlagen
VIII/0551  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Unterstützung für Familien mit Suchtbelastung im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0572  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0339  
    25.01.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und in die A. f. WeiKu, Sch und den JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    31.01.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.02.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    21.02.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme des Schlussberichtes.

 

Kenntnisnahme.

 

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

 

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag SM 18- auf seiner Sitzung am 2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag SM 18- auf seiner Sitzung .2018 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

 

 

   
    14.03.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    15.03.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - vertagt
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Notfallmanagement (37 KB)    
   
    21.03.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    25.04.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    26.04.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    02.05.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    23.05.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    30.05.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    31.05.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    31.05.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.06.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    27.06.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss erklärt sich aufgrund eines Änderungsantrages des Antragstellers für nicht mehr zuständig.

 

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - erledigt
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss erklärt seine Nichtzuständigkeit, da durch die Änderung im Schulausschuss der Antrag nur für den Ausschuss für Schule gültig ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    11.10.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 25.01.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an die Ausschüsse für Schule, für Weiterbildung und Kultur und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0339

Das Bezirksamt wird ersucht, ein zentrales Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen einzurichten.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2018 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Schule, für Weiterbildung und Kultur und den Jugendhilfeausschuss abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

   
    15.10.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:  Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: 11; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 1.

 

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung): dafür: 11; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 1.

 

Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0544  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Ausübung des Vorkaufsrechtes Milieuschutzgebiet "Oberschöneweide" Wattstraße 12 (vorsorglich zur Fristwahrung)  
Enthält Anlagen
VIII/0580  
Ö 9.13  
Enthält Anlagen
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Königsheider Eichhörnchen e. V." (SM 18-31)  
Enthält Anlagen
VIII/0614  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Tausendfüßler e. V." (SM 18-32)  
Enthält Anlagen
VIII/0615  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2016  
Enthält Anlagen
VIII/0263  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten
Enthält Anlagen
VIII/0412  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0439  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Licht- und Luftbad Wuhlheide: Schwimmhalle statt Sommerbad
Enthält Anlagen
VIII/0474  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Verkehrsgeschehen in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0488  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Nachhaltiger und integrativer Wohnungsbau
Enthält Anlagen
VIII/0527  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden  
Enthält Anlagen
VIII/0529  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Milieuschutz in Treptow-Köpenick gezielt voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/0550  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Bündnis für Wohnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0555  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
VIII/0556  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Sicher mit Rad: Fahrradparkhäuser an den S-Bahnhöfen Adlershof, Friedrichshagen und Köpenick errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0562  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Ämterübergreifende Zusammenarbeit beim Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" intensivieren  
Enthält Anlagen
VIII/0568  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Ärztewegweiser aktualisieren und wieder auflegen – gedruckt und online  
Enthält Anlagen
VIII/0499  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Bezirkseigene Gebäude im Treptower Park erhalten, sichern und nutzen – kein Abriss vorhandener Gebäude
Enthält Anlagen
VIII/0435  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Projektförderung "NOVILLA" Dezember 2018 und erstes Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0585  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Aufwendungsersatz weiterzahlen  
Enthält Anlagen
VIII/0586  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0587  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
"fLotte(s) Treptow-Köpenick" – nachhaltig mobil mit Lastenrädern  
Enthält Anlagen
VIII/0589  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm  
Enthält Anlagen
VIII/0590  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse  
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"  
Enthält Anlagen
VIII/0592  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0594  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Informationsveranstaltung zur Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0595  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Lichtzeichenanlage Kreuzung Fürstenwalder Allee / Fahlenbergstraße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0584  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0596  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Bessere Bezahlung von Kitaerzieherinnen und -erziehern durch Arbeitsmarktzulage  
Enthält Anlagen
VIII/0597  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen  
Enthält Anlagen
VIII/0598  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0600  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Akustikampel Michael-Brückner-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0601  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Sicherung von Carsharing-Parkplätzen  
Enthält Anlagen
VIII/0602  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Rechtzeitig zum Unterricht: Taktung der Fähre F12 verkürzen  
Enthält Anlagen
VIII/0603  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Kita-Eigenbetriebe stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0604  
Ö 14.22  
Enthält Anlagen
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
VIII/0605  
Ö 14.23  
Enthält Anlagen
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 14.24  
Enthält Anlagen
Kitahelferinnen und -helfer  
Enthält Anlagen
VIII/0607  
Ö 14.25  
Enthält Anlagen
Kurzzeitparken in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0608  
Ö 14.26  
Enthält Anlagen
Querung vor Schwimmhalle verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 14.27  
Enthält Anlagen
Reinigung vor Schwimmhalle  
Enthält Anlagen
VIII/0610  
Ö 14.28  
Enthält Anlagen
Überquerung der Köpenicker Landstraße in Höhe der Sophie-Brahe-Schule sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0611  
Ö 14.29  
Enthält Anlagen
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"  
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 14.30  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0613  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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