Auszug - Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  

 
 
21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 9.11 Beschluss:0384/21/18
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:16 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0544 Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0384/21/18
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmBzVV
Verfasser:BzBm 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die vom Bezirksamt mit Beschluss Nr. 214/18 vom 23.08.2017 vorgelegten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden gemäß § 37 Abs. 7 LHO, § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG genehmigt.

 

 


Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 11.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und die Vorlage des Bezirksamtes beschlossen.


  Beschluss: 15.11.2018 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Termingerecht am 15.11.2018 realisiert Verantwortlich:
BzBm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 15.11.2018  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

 

 

 
 

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