Auszug - Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte  

 
 
21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.10
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:16 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0556 Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDStaB
Verfasser:Denis Henkel 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
 Bezirksregion 09 Altglienicke
 Bezirksregion 14 Allende-Viertel

Aussprache:

Herr BzV Doering begründet als Vorsitzender des A. f. StaB die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion), Herr BzV Tyx (SPD-Fraktion), Frau BzV Belz (Fraktion DIE LINKE).

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 12; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion damit abgelehnt.


  
 

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