Drucksache - VIII/0339  

 
 
Betreff: Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDAfD
Verfasser:Jörn Schleinitz 
Drucksache-Art:AntragÄnderungsantrag
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
25.01.2018 
13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
31.01.2018 
15. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
18.04.2018 
18. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
23.05.2018 
19. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
31.05.2018 
20. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses (gemeinsam mit Ausschuss für Schule) vertagt     
20.06.2018 
21. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
05.09.2018 
22. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Stellungnahme
14.02.2018 
12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur vertagt   
14.03.2018 
13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur vertagt   
25.04.2018 
14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur vertagt   
30.05.2018 
15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur vertagt   
27.06.2018 
16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur erledigt   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
15.02.2018 
12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
15.03.2018 
13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
26.04.2018 
14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
31.05.2018 
15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule gemeinsam mit dem Jugendhilfeausschuss vertagt     
28.06.2018 
16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Empfehlung
21.02.2018 
16. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vertagt   
21.03.2018 
17. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vertagt   
02.05.2018 
18. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vertagt   
11.10.2018 
22. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
15.10.2018 
20. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
15.11.2018 
21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 15.01.2018, AfD
Beschlussempfehlung, 11.10.2018, HhPVI
Änderungsantrag, 12.10.2018, AfD

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein zentrales Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen einzurichten.

 

 

 

Begründung:

Es gibt keine standardisierte Regelung für Verfahrensweisen bei Notfällen / Havarien in öffentlichen Bildungseinrichtungen im Bezirk. Es gibt auch keine behördlichen Ansprechpartner oder zentrale Rufnummern in Nebenzeiten.

 

 

 

Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 12.10.2018:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zentrale Ansprechpartner für öffentliche Schulen zu benennen, die bei Havarien und technischen Notfällen außerhalb der Dienstzeiten der Hausmeister zu erreichen sind.

 
 

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